November 12, 2019 / 3:57 PM / 23 days ago

Bewerber für SPD-Vorsitz wollen Groko nicht fluchtartig verlassen

Norbert Walter-Borjans and Saskia Esken, top candidates for the leadership of Germany's Social Democratic Party (SPD) are pictured in Saarbruecken, Germany, September 4, 2019. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin (Reuters) - Die Konkurrenten von Finanzminister Olaf Scholz bei der Bewerbung um den SPD-Vorsitz bleiben weiter unklar in der Frage, ob sie im Fall ihrer Wahl das Regierungsbündnis beenden wollen.

“Ein fluchtartiges Verlassen der Koalition ist jedenfalls nicht geplant”, sagte die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken dem “Tagesspiegel” in einem am Dienstag veröffentlichten Interview. Sie kandidiert gemeinsam mit dem früheren Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, für den SPD-Vorsitz. Ein Aufkündigen der großen Koalition durch den SPD-Parteitag würde nach Eskens Worten “nicht automatisch das Ende der Regierung zwei Wochen später” bedeuten. Die Union sei dann am Zug: “Da gibt es verschiedene Optionen, auch die einer Minderheitsregierung. Sie muss entscheiden, wie es weitergeht.”

Walter-Borjans und Esken gelten als das Bewerberpaar, das vor allem bei Gegnern der großen Koalition in der SPD Stimmen sammelt. Sie werden auch vom Vorsitzenden der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Kevin Kühnert, unterstützt. Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz befürworten eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses bis zum regulären Ende der Wahlperiode 2021. Aus Sicht Eskens könnte Scholz auch im Fall einer Niederlage im Rennen um den SPD-Vorsitz im Amt bleiben: “Natürlich kann Olaf Scholz auch im Zusammenwirken mit einer auf sozialdemokratisches Profil setzenden SPD-Führung Vizekanzler und Finanzminister bleiben, solange diese Regierung weiterbesteht.”

Rund 426.000 SPD-Mitglieder sollen vom 19. bis 29. November per Post oder online zwischen beiden Paaren entscheiden. Am 30. November soll feststehen, wer die künftige Doppelspitze bildet, die auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden soll.

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