Reuters logo
SPD stellt personelle Weichen - Heil bleibt Generalsekretär
26. September 2017 / 11:58 / vor einem Monat

SPD stellt personelle Weichen - Heil bleibt Generalsekretär

Berlin (Reuters) - Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat die SPD mit einer weiteren Personalentscheidung ein Signal für einen Generationswechsel in ihrer neuen Oppositionsrolle gesetzt.

People sit in front of SPD logo during the Germany's Social Democratic Party (SPD) candidate for chancellor Martin Schulz's election rally in Mainz, Germany, September 9, 2017. REUTERS/Ralph Orlowski

Der Haushaltsexperte Carsten Schneider soll Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion werden, wie der scheidende Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag mitteilte. Der 41-Jährige aus Erfurt gehört zum konservativen Seeheimer-Kreis der SPD. Er hätte damit den zweitwichtigsten Posten hinter der künftigen Fraktionschefin Andrea Nahles. Hubertus Heil, der auch Ambitionen auf den Posten des Fraktionsgeschäftsführers hatte, bleibt auf Wunsch von Parteichef Martin Schulz Generalsekretär.

Die 153 SPD-Abgeordneten sollen die Fraktionschefin und den Parlamentarischen Geschäftsführer am Mittwoch wählen. Bereits am Montag hatte die SPD-Spitze entschieden, dass sie für die nächsten vier Jahre in die Opposition gehe. Sie stellt sich darauf ein, dass Union, FDP und Grüne eine Regierung bilden. Bei der Bundestagswahl am Sonntag hatte die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit erzielt. “Wir gehen in die Opposition”, unterstrich Oppermann.

FRAKTIONSVORSTAND EINSTIMMIG FÜR NAHLES

Schneider setzte sich damit auch gegen seinen zwei Jahre jüngeren Mitbewerber Lars Klingbeil aus Niedersachsen durch. Beide gehören zu den Seeheimern, die den einflussreichen Posten beansprucht hatten, da Nahles als Fraktionschefin dem linken Flügel zugerechnet wird. Der Fraktionsvorstand sprach sich laut Oppermann am Dienstag einstimmig für Nahles aus, die am Montag von Schulz für die Fraktionsspitze vorgeschlagen worden war.

Die Entscheidung für den gelernten Bankkauffmann Schneider, der sich in der Euro-Krise einen Namen als Haushaltsexperte der SPD machte, sei nicht nur ein Zeichen für den Generationswechsel, sagte Oppermann. Das sei “auch ein Signal an die neuen Länder, an den Osten”, dass die SPD dort stärker werden wolle. Die Sozialdemokraten schneiden dort bei Wahlen unterdurchschnittlich ab. Bei der Bundestagswahl erzielten sie in Sachsen mit gut zehn Prozent ihr schlechtestes Ergebnis.

Das Nachsehen hat nun Heil, der im Juni beim Posten des Generalsekretärs eingesprungen war, weil seine Vorgängerin Katarina Barley Bundesfamilienministerin wurde. Die Neuwahl der Parteispitze und die Wahl des Generalsekretärs stehen auf dem Parteitag im Dezember an. Zunächst blieb offen, ob Heil auch nach dem Parteitag in dem Amt bleiben soll. Oppermann sagte nur, Heil bleibe auf Wunsch von Schulz Generalsekretär.

Unsere Werte:Die Thomson Reuters Trust Principles
0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below