May 28, 2018 / 1:58 PM / 24 days ago

Lenkungsgruppen sollen SPD-Erneuerung anstoßen

Berlin (Reuters) - Die SPD-Spitze will mit sogenannten Lenkungsgruppen einen weiteren Schritt in Richtung Erneuerung der Partei machen.

Andrea Nahles (SPD) , designated ministers Hubertus Heil Labour Minister, Fraziska Giffey Family Minister, Heiko Mass Foreign Minister, Katarina Barley Justice Minister, Svenja Schulze Environment Minister, Olaf Scholz Finance Minister, Lars Klingbeil and Michael Roth pose during presentation of designated ministers for the new government at the party headquarters in Berlin, Germany, March 9, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Es seien 20 Personen bestimmt worden, “die sich jetzt darum kümmern, erste Ideen, erste Leitfragen für den programmatischen Erneuerungsprozess auf den Weg zu bringen”, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag nach einer SPD-Vorstandssitzung.

Mit der angestrebten Erneuerung will die Parteispitze ein Versprechen gegenüber den Gegnern der großen Koalition erfüllen. Viele SPD-Mitglieder hatten eine Neuauflage des Bündnisses mit der Union abgelehnt, unter anderem mit dem Argument, die Partei könne sich nach den herben Verlusten bei der Bundestagswahl nur in der Opposition erneuern.

Zu der Gruppe, die sich mit dem Thema Wachstum und Wohlstand befassen soll, zählt unter anderem Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist in der Gruppe für internationale Beziehungen. Juso-Chef und Groko-Gegner Kevin Kühnert soll an der Gruppe für soziale Teilhabe teilnehmen. Die Ergebnisse der insgesamt vier Lenkungsgruppen sollen die Vorlage für “Debatten-Camps” im Herbst liefern.

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