October 29, 2018 / 7:36 AM / 19 days ago

Juso-Chef Kühnert erklärt Groko indirekt für beendet

Caption: Germany's Social Democratic Party (SPD) youth wing leader Kevin Kuehnert speaks during the SPD's one-day party congress in Bonn, Germany, January 21, 2018. REUTERS/Thilo Schmuelgen

Berlin (Reuters) - Nach dem SPD-Debakel bei der Landtagswahl in Hessen fordert der Chef der Nachwuchsorganisation Jusos, Kevin Kühnert, indirekt den Ausstieg aus der großen Koalition im Bund.

“Das Urteil über diese Groko ist final gesprochen”, schrieb Kühnert am Montag beim Kurzmitteilungsdienst Twitter. Er kenne “viele Sozis in Regierung und Fraktion, die sich Tag für Tag abrackern, um die Gesellschaft gerechter zu machen”. Kühnert fügte hinzu: “Und trotzdem: Der Ruf der WählerInnen lautet nicht ‘Zurück zur Sacharbeit’!”

Kühnert stellte damit die Linie von Parteichefin Andrea Nahles infrage. Sie hatte am Sonntagabend einen verbindlichen Fahrplan mit dem Koalitionspartner Union zur Umsetzung von Regierungsvorhaben angekündigt. Daran solle gemessen werden, ob die SPD in der Koalition noch gut aufgehoben sei. Ihren Fahrplan will Nahles am Vormittag im Parteivorstand vorstellen.

Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte die SPD zweistellig verloren und war mit 19,8 Prozent und 94 Stimmen Rückstand auf die Grünen nur noch drittstärkste Kraft geworden. Nahles hatte eingeräumt, dass die Zerstrittenheit der großen Koalition im Bund erheblich zu der Wahlniederlage beigetragen habe.

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