November 12, 2018 / 7:09 AM / a month ago

Juso-Chef Kühnert - Groko übersteht das nächste Jahr wohl nicht

Kevin Kuehnert of Social Democratic Party (SPD) reacts after the results of the voting for a possible coalition between the Social Democratic Party (SPD) and the Christian Democratic Union (CDU) in Berlin, Germany March 4, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Juso-Chef Kevin Kühnert rechnet mit einem Bruch der großen Koalition im kommenden Jahr.

“Das nächste Jahr ist voll mit Wahlen und politischen Entwicklungen, die größere Auswirkungen haben werden”, sagte der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation am Montag dem Deutschlandfunk. “Ich kann mir kaum vorstellen, dass wir über dieses Jahr noch hinwegkommen werden.” Er sehe kaum jemanden, der noch an einen Fortbestand der großen Koalition über die gesamte Wahlperiode hinweg glaube. Die SPD versuche nun inhaltlich mit einer Erneuerung “auf den Tag X, an dem neu gewählt wird”, hinzuarbeiten.

Das Debatten-Camp der SPD am vergangenen Wochenende wertete Kühnert als einen Fingerzeig dafür, wie eine Erneuerung der Partei aussehen könne. Nicht nur Parteichefin Andrea Nahles, sondern größere Teile der Partei hätten hinzugelernt. Bemerkenswert findet Kühnert, dass die Parteivorsitzende die Zusammenkunft mit der klaren Botschaft eröffnet habe mit einer Rede, “in der klipp und klar gesagt wird, nicht nur, dass wir Hartz IV hinter uns lassen, sondern dass eine Mindestsicherung nicht relativierbar sein kann in einer Gesellschaft, dass Kinder bedingungslos unterstützt werden”. Es gehe um das Überwinden der Hartz-IV-Reformen. Spätestens im Januar werde die Partei vorstellen, wie ihr künftiger Kurs aussehen werde. “Und das wird nicht mehr nach Hartz IV klingen und es wird nicht mehr Hartz IV sein”.

Kühnert hatte eine Fortsetzung der großen Koalition von Anfang an abgelehnt.

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