April 20, 2018 / 6:48 AM / 3 months ago

Herausforderin von Nahles greift vor SPD-Parteitag an

Berlin (Reuters) - Vor ihrer am Sonntag geplanten Wahl zur SPD-Parteichefin wird Andrea Nahles von ihrer Herausforderin heftig attackiert.

Andrea Nahles (SPD) , designated ministers Hubertus Heil Labour Minister, Fraziska Giffey Family Minister, Heiko Mass Foreign Minister, Katarina Barley Justice Minister, Svenja Schulze Environment Minister, Olaf Scholz Finance Minister, Lars Klingbeil and Michael Roth pose during presentation of designated ministers for the new government at the party headquarters in Berlin, Germany, March 9, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Nahles habe mehrere Chancen gehabt, die Partei nach vorne zu bringen, sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange am Freitag im SWR: “Und es ist ihr nicht gelungen.” Der Zeitung “Die Welt” sagte Lange, die SPD müsse “endlich aufräumen mit der Agenda-Politik”, die von Teilen der Sozialdemokraten mit der Hartz-IV-Reform gleichgesetzt wird. Die 41-Jährige ist einzige Gegenkandidatin von Nahles, die als erste Frau Vorsitzende in der 155-jährigen Geschichte der SPD werden soll. Unterstützung erhielt Nahles von Juso-Chef Kevin Kühnert, der als Wortführer der Gegner einer neuen großen Koalition bekanntgeworden war.

Langes Kandidatur gilt in der SPD als chancenlos. Allerdings wird damit gerechnet, dass sie Stimmen von Kritikern der großen Koalition erhalten könnte, für deren Bildung Nahles vehement eingetreten war. Der prominenteste innerparteiliche Gegner der großen Koalition, Juso-Chef Kühnert, will jedoch für Nahles stimmen. Er mache dies “nicht aus Euphorie, sondern als Vertrauensvorschuss, der an Erwartungen geknüpft ist”, sagte Kühnert dem Magazin “Der Spiegel” laut Vorabbericht.

Auf dem eintägigen Parteitag in Wiesbaden sind 600 Delegierte und die 45 Mitglieder des Parteivorstandes aufgerufen, den Parteivorsitz neu zu bestimmen. Kommissarischer Vorsitzender ist derzeit Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Während der Koalitionsverhandlungen hatte sich die SPD-Spitze darauf verständigt, dass Nahles den Posten des im März 2017 mit 100 Prozent gewählten Parteichefs Martin Schulz übernehmen soll.

Nahles wurde im Februar einstimmig vom Parteivorstand für das Amt vorgeschlagen. In einer Umfrage von Infratest dimap für die ARD traut nur jeder Dritte (31 Prozent) der 47-Jährigen zu, die SPD wieder zu stärken. Unter den SPD-Anhängern ist es jeder Zweite (50 Prozent). Zu ihnen gehört offenkundig auch Generalsekretär Lars Klingbeil. Der Parteitag werde ein Startschuss sein, um Vertrauen zurückzugewinnen, sagte Klingbeil im Deutschlandfunk. “Andrea Nahles ist dafür die Richtige.”

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