November 5, 2018 / 7:20 AM / 13 days ago

SPD-Generalsekretär sieht Zusammenrücken seiner Partei

Andrea Nahles (SPD) , designated ministers Hubertus Heil Labour Minister, Fraziska Giffey Family Minister, Heiko Mass Foreign Minister, Katarina Barley Justice Minister, Svenja Schulze Environment Minister, Olaf Scholz Finance Minister, Lars Klingbeil and Michael Roth pose during presentation of designated ministers for the new government at the party headquarters in Berlin, Germany, March 9, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Die SPD rückt nach Einschätzung von Generalsekretär Lars Klingbeil als Reaktion auf die Wahlniederlagen in Hessen und Bayern wieder stärker zusammen.

Zu Beginn der SPD-Führungsklausur habe es eine “sehr offene Diskussion” gegeben, sagte Klingbeil am Montag im ZDF. “Die Partei ist gestern eher zusammengerückt”, sagte er. “Wir suchen nach den richtigen Wegen, um aus dieser Situation herauszukommen”, sagte er mit Blick auf die schwierige Lage der SPD. Von der Union forderte er nach der Klärung der Führungsfragen in der CDU und der CSU, klar zu sagen, “ob sie verlässlich in dieser Koalition bleibt”. Die Regierungsbeteiligung sei für die SPD kein Selbstzweck. Es gehe um das Abarbeiten der Koalitionsabsprachen.

Klingbeil geht davon aus, dass die SPD wie geplant erst Ende nächsten Jahres zu ihrem nächsten Parteitag zusammenkommen wird und nicht schon früher, wie von einigen Politikern der Partei gefordert. “Es geht nicht um die Frage, wie Zeitpläne aussehen”, sagte er mit Blick auf entsprechende Ankündigungen von Parteichefin Andrea Nahles. Es gehe auch nicht darum, wann Parteitage stattfänden. Vielmehr müsse die SPD Antworten auf konkrete Fragen geben, etwa bei den Themen Arbeitsmarktes und Rentensystem, und sich klarer und deutlicher als Wahrer des Sozialstaats zeigen. Die SPD müsse sich aber auch als eine optimistische Partei zeigen.

Klingbeil sprach erneut von Veränderungsbedarf bei den in der Partei seit langem umstrittenen Hartz IV-Regelungen. “Wir brauchen etwas, was in die Zeit passt”, sagte er. Die SPD müsse einen Sozialstaat entwickeln, der den Menschen Halt gebe und auffange. Das bedeute etwa, dass man nicht nach zwölf oder 18 Monaten ins Arbeitslosengeld II rutschen dürfe, dass man nicht Angst haben müsse um sein Häuschen bei Arbeitslosigkeit. Zur Forderung nach einem solidarischen Grundeinkommen meldete er Zweifel an, äußerte sich aber offen für eine Diskussion darüber.

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