July 18, 2019 / 2:20 PM / in 5 months

Bewerber um SPD-Spitze fordern Mitgliederentscheid über Groko

Social Democratic Party (SPD) flags are seen at the Bavarian State parliament in Munich, Germany, October 14, 2018. REUTERS/Michaela Rehle

Berlin (Reuters) - Eines der Bewerber-Duos für den SPD-Vorsitz hat eine Abstimmung aller Parteimitglieder über einen Ausstieg aus der großen Koalition mit der Union ins Spiel gebracht.

Die Mitglieder hätten im Frühjahr 2017 über den Eintritt in das Regierungsbündnis entschieden, sagte SPD-Vizefraktionschef Karl Lauterbach am Donnerstag in Berlin. “Die sollten auch das letzte Wort haben, gehen wir raus, Ja oder Nein.” Lauterbach bewirbt sich mit der Umweltpolitikerin Nina Scheer um den Parteivorsitz. Sein Eindruck sei, dass die Bereitschaft der Mitglieder sehr gering sei, die Koalition noch fortzusetzen. “Wir regieren seit vielen Jahren mit, aber wir haben die zentralen Defizite in der Sozialpolitik allesamt nicht wirklich verändern können.”

Über den SPD-Vorsitz sollen die Mitglieder im Oktober abstimmen. Formell gewählt werden kann die neue Spitze erst auf einem Parteitag Anfang Dezember. Danach würde es nach den Vorstellungen von Lauterbach und Scheer in einem weiteren Mitgliederentscheid um die Zukunft der Koalition gehen. Lauterbach kritisierte unter anderem, dass auch in Zeiten der SPD-Regierungsbeteiligung Kinderarmut nicht zurückgegangen sei, sich mehr Menschen vor Altersarmut fürchten müssten und dass der Bildungserfolg in Deutschland immer noch stark davon abhänge, in welche Familie hinein ein Kind geboren werde.

Bisher gibt es zwei Bewerber-Paare für den SPD-Vorsitz. Als erste hatten Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Ex-Familienministerin Christina Kampmann ihre Kandidatur angemeldet. Bis zum Bewerbungsschluss am 1. September wird mit weiteren Kandidaturen gerechnet.

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