August 5, 2019 / 1:03 PM / 20 days ago

Weil nimmt sich aus SPD-Rennen - Debatte um Doppelspitze

The logo of Germany's Social Democratic Party (SPD) is seen at the party's headquarters in Berlin, Germany, June 3, 2019. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - In der SPD nimmt das Kandidatenrennen um die neue Parteiführung Fahrt auf: Während Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montag endgültig abwinkte, betonten sowohl Außenminister Heiko Maas als auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass sie mit weiteren Kandidaten und am Ende einer Doppelspitze rechneten.

Der neue Kandidat Robert Maier kritisierte dagegen die Fixierung auf ein Duo an der SPD-Spitze und forderte zudem einen Kurswechsel seiner Partei.

Bisher gibt es neben Maier drei Bewerber-Paare für die Nachfolge der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles SPD-Vorsitz. Kandidaten haben noch bis zum 1. September Zeit, sich zu melden. Am Ende soll die SPD-Basis über die neue Parteiführung abstimmen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil sagte in Hannover: “Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.” Er fügte hinzu: “Die Wahrscheinlichkeit ist allerhöchstens eine theoretisch denkbar geringe Prozenthöhe, die ich Ihnen nicht mal bemessen könnte. Von mir aus kann man die Diskussion gerne beenden.” Es gilt als wahrscheinlich, dass sich Weil hinter eine Kandidatur von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt, der ebenfalls aus Niedersachsen kommt.

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke warb bei einem Termin in Frankfurt/Oder um Geduld, weil die Bewerbungsfrist noch bis zum 1. September laufe. Er gehe davon aus, dass am Ende ein Führungsduo an der Spitze stehen werde. Außenminister Maas bezeichnete es als ein “großes Abenteuer” für die SPD, dass die Mitglieder die Parteiführung wählen. Auch er setze auf ein Duo.

Bei dem Vizepräsidenten des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, der am Wochenende seine Kandidatur erklärt hatte, stieß dies auf Kritik. “Ich glaube, dass die Diskussion über die Doppelspitze die eigentlichen inhaltlichen Themen überlagert”, sagte er im Interview mit Reuters-TV. Eine Doppelspitze an sich sei keine Lösung der SPD-Probleme, fügte Maier hinzu, der alleine antreten will. Es könne am Ende eine Doppelspitze geben, müsse es aber nicht.

“Ich möchte eine klare Positionierung Mitte-Mitte-Links mit einem starken Rechtsstaat und einem starken Sozialstaat und Zukunftsoptimismus, den die SPD dann hoffentlich wieder in die Bevölkerung übertragen kann”, sagte Maier. “Ich möchte, dass das Wirtschaftsbild der SPD wieder deutlich positiver wird.” Er forderte etwa einen Deutschland-Fonds von zehn Milliarden Euro, um jungen Firmen zu helfen.

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