April 18, 2018 / 5:29 AM / in 3 months

Generalsekretär erwartet deutliches Ergebnis für Nahles

Berlin (Reuters) - Bei der Neuwahl der SPD-Spitze erwartet Generalsekretär Lars Klingbeil auf dem Parteitag am Sonntag eine klare Entscheidung zugunsten von Andrea Nahles als Parteichefin.

Andrea Nahles of Social Democratic Party (SPD) addresses the lower house of parliament Bundestag in Berlin, Germany, March 21, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Er rechne damit, “dass Andrea Nahles mit einem sehr deutlichen Ergebnis gewählt wird”, sagte Klingbeil am Mittwoch in Berlin. “Meine Unterstützung hat sie.” Die 47-Jährige, die auch Vorsitzende der Bundestagsfraktion ist, sei durchsetzungsstark und habe die Professionalität, die die SPD brauche. Auf dem Parteitag in Wiesbaden haben die SPD-Delegierten erstmals seit fast 23 Jahren die Wahl zwischen zwei Kandidaten für den Parteivorsitz. Neben Nahles bewirbt sich auch die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Beide Bewerberinnen werden laut Klingbeil ausreichend Zeit haben, sich auf dem Parteitag vorzustellen. Das Verfahren werde noch festgelegt, aber er gehe von einer Redezeit von jeweils 30 Minuten aus. Danach hätten die Delegierten Gelegenheit für Fragen an die Kandidatinnen. Stimmberechtigt sind 600 Delegierte und die 45 Mitglieder des Parteivorstands.

NAHLES ERWARTET “EHRLICHES ERGEBNIS”

Die Wahl der ersten Frau an die Spitze der SPD ist laut Klingbeil Höhepunkt des Parteitags, auf dem auch der Erneuerungsprozess der Partei auf den Weg gebracht werden soll. Die SPD hatte sich nur gegen große innerparteiliche Widerstände erneut zur Koalition mit der Union durchgerungen. Die Parteispitze versprach, parallel die Erneuerung der SPD nach dem Absturz bei der Bundestagswahl auf gut 20 Prozent anzustoßen. Klingbeil sagte, Nahles sei die “Garantin dafür, dass die SPD trotz Regierungsverantwortung eigenständig sichtbar bleibt”.

Nahles selbst rechnet mit einem “ehrlichen Ergebnis”. Sie erhoffe sich “eine klare Mehrheit, die mir Rückendeckung gibt”, sagte sie dem “Wiesbadener Kurier” und der “Rheinischen Post”. Nahles wurde auf Parteitagen bisher nicht mit herausragenden Wahlergebnissen verwöhnt: Bei ihren drei Kandidaturen als Generalsekretärin in den Jahren 2009 bis 2013 erzielte sie Ergebnisse zwischen rund 67 und 73 Prozent.

Ihr Vorgänger Martin Schulz war im März 2017 mit 100 Prozent gewählt worden, was im heraufziehenden Bundestagswahlkampf auch als Ausdruck der Rückenstärkung für seine Kanzlerkandidatur gewertet wurde. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen im Februar kündigte Schulz seinen Rückzug vom Parteivorsitz an: Im Verlauf der Verhandlungen hatte sich die SPD-Spitze darauf verständigt, dass Nahles den Parteivorsitz übernehmen soll. Derzeit führt Finanzminister Olaf Scholz kommissarisch die Partei.

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