February 16, 2018 / 6:28 AM / 4 months ago

Nahles - Stärkere Beteiligung von SPD-Basis wird geprüft

Berlin (Reuters) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stellt der Parteibasis mehr Mitbestimmung in Aussicht.

Andrea Nahles of Social Democratic Party (SPD) makes a statement at the party headquarters in Berlin, Germany February 13, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

“Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen”, sagte Nahles der Zeitung “Augsburger Allgemeine” (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. “Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit.”

Nahles soll auf einem Sonderparteitag am 22. April zur neuen SPD-Chefin gewählt werden. Bis dahin führt Vize Olaf Scholz kommissarisch die Partei. Bei den Sozialdemokraten wird derzeit darüber diskutiert, ob der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte. Scholz hatte sich zuletzt dagegen ausgesprochen. Die Wahl des SPD-Chefs durch einen Parteitag sei ein bewährtes Verfahren, argumentierte er.

Die 460.000 SPD-Mitglieder stimmen bis Anfang kommenden Monats über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU ab. Das Ergebnis soll am 4. März vorliegen. Nahles äußerte sich optimistisch, dass eine Mehrheit für ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union votieren wird. “Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt”, sagte sie.

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