May 27, 2019 / 1:48 PM / 3 months ago

SPD berät bei Vorstandsklausur in einer Woche über Wahlschlappe

Andrea Nahles, leader of Germany's Social Democratic Party (SPD) leaves after a news conference following the European Parliament election results, in Berlin, Germany, May 27, 2019. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Die SPD will bei einer Vorstandsklausur am kommenden Montag über Konsequenzen ihrer Schlappe bei der Europa-Wahl beraten.

“Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar”, sagte Parteichefin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD sei erstmals bei einer bundesweiten Wahl auf Platz drei gelandet. “Das ist für uns alle eine Zäsur, und das wurde auch von allen heute so eingeordnet.” Bei der Klausur werde es um eine klarere Positionierung bei Themen wie Klima und Arbeit sowie eine bessere Profilierung der SPD innerhalb der Regierung gehen. Der Vorstand wolle unter anderem darüber beraten, welche Anforderungen die SPD an die mit der Union vereinbarte Halbzeitbilanz der großen Koalition stelle. Sie erwarte bislang aber nicht, dass die Halbzeitbilanz vorgezogen werde.

“Ich habe eben von einer Zäsur gesprochen, und das fühlt sich auch so an”, sagte Nahles. “Und die Verantwortung, die ich habe, die spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen.” In der Diskussion sei mehrfach darauf hingewiesen worden, dass die aktuellen 15 Prozent der SPD auch in den vergangenen 15 Jahren entstanden seien. “Das heißt, es sind Sachen, die tatsächlich in der Analyse oft nicht neu sind”, erklärte die Parteichefin. An einigen Stellen gebe es zwar Fortschritte. “Aber es hat absolut insgesamt nicht gereicht. Und deswegen wird es auch entsprechend sehr ernst, was jetzt die Frage angeht, die Konsequenzen daraus zu ziehen.”

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