5. September 2017 / 15:44 / vor 17 Tagen

INTERVIEW-Oppermann - SPD kämpft für 30 Prozent

Thomas Oppermann of the SPD attends a session of the lower house of parliament Bundestag to vote on legalising same-sex marriage, in Berlin, Germany June 30, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann setzt darauf, dass seine Partei bis zur Bundestagswahl am 24. September noch deutlich zulegen kann.

“Wir kämpfen in den verbleibenden zweieinhalb Wochen dafür, 30 Prozent zu bekommen”, sagte Oppermann am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. “Das ist unser Wahlziel. Dann können wir mit anderen darüber reden hinterher, wie wir unsere politischen Ziele, unser Programm umsetzen können.” Der 63-Jährige will nach eigenen Worten gerne Vorsitzender der Bundestagsfraktion bleiben. Zu möglichen Koalitionspartnern äußerte er sich nicht.

Oppermann räumte indirekt ein, dass sich die Sozialdemokraten kaum Hoffnungen machen, als stärkste Fraktion in den Bundestag einzuziehen. In Umfragen liegen sie bei 22 bis 24 Prozent, während CDU und CSU zwischen 36,5 und 40 Prozent rangieren. Bei der Bundestagswahl 2013 war die SPD auf 25,7 Prozent gekommen, nachdem sie vier Jahre zuvor mit 23 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis im Bund erzielt hatte.

“ICH WÜRDE GERNE FRAKTIONSVORSITZENDER BLEIBEN”

Oppermann ließ offen, mit wem die SPD ein Regierungsbündnis eingehen könnte, wenn das Wahlergebnis dies zulässt. “Wir streben keine weitere große Koalition an”, sagte der Fraktionschef. “Die große Koalition darf keine Dauereinrichtung werden. Das macht die politischen Ränder in diesem Land stark.”

Seine politische Zukunft sieht der gebürtige Niedersachse erklärtermaßen weiter an der Fraktionsspitze. “Wir werden nach der Wahl überlegen, wie wir uns aufstellen”, sagte Oppermann auf die Frage, ob es nicht Zeit sei für eine Frau als Vorsitzende der SPD-Fraktion. “Ich war immer gerne Fraktionsvorsitzender und würde es auch gerne bleiben.” Oppermann ist seit zehn Jahren an der Fraktionsspitze - zunächst sechs Jahre als Parlamentarischer Geschäftsführer, zuletzt vier Jahre als Chef. Zur Übernahme des Postens hatte ihn nach der letzten Bundestagswahl der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel gedrängt. Oppermann hatte kein Hehl daraus gemacht, dass er gerne Innenminister geworden wäre.

“TÜRKEI-ENTSCHEIDUNG NICHT LEICHT GEMACHT”

Oppermann verteidigte den Kurswechsel von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hin zu einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. “Wir haben es uns mit dieser Entscheidung nicht leichtgemacht”, sagte Oppermann. Das sei “schon eine gravierende Entscheidung - aber die wird Bestand haben, jedenfalls solange Erdogan diese Politik betreibt”, fügte er mit Blick auf den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hinzu.

Für die SPD sei es immer wichtig gewesen, die Anhänger der Demokratie in der Türkei nicht alleine zu lassen. “Die setzen ja auch auf Europa und hoffen, dass Europa ihnen hilft, die Demokratie wieder zurückzubringen”, sagte Oppermann. Dann jedoch sei die Lage eskaliert. Es seien wieder Deutsche inhaftiert worden, “offenkundig mit dem Ziel, sie quasi als Geiseln zu nehmen für einen möglichen späteren Austausch. Und da mussten wir die Gangart gegen Erdogan verschärfen.”

Unsere WerteDie Thomson Reuters Trust Principles
0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below