June 3, 2019 / 8:35 AM / 15 days ago

Grüne fordern Neuwahl bei Scheitern von großer Koalition

Leader of the Green Party Annalena Baerbock attends the last Green Party campaign rally prior to the upcoming state election in Frankfurt, Germany, October 25, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin (Reuters) - Die Grünen fordern Neuwahlen, falls die große Koalition nach dem Rücktritt von SPD-Parteichefin Andrea Nahles platzt.

“Was für mich, was für uns alle Grünen klar ist, dass wir nicht das Reserverad sind, was einfach so einspringt”, sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock am Montag im ZDF. “Wenn diese Bundesregierung keine Kraft mehr hat, dann muss die Gesellschaft, dann müssen die Bürgerinnen dieses Landes neu entscheiden, weil das ganze Personal, die ganzen Themen, die sind ganz anders zweieinhalb Jahre nach der letzten Bundestagswahl.”

Die Grünen haben ihren Stimmanteil bei der Europawahl im Verhältnis zur vergangenen Bundestagswahl stark erhöht. Ein reiner Koalitionswechsel etwa hin zu einem Jamaika-Bündnis erscheint damit für die Partei wenig attraktiv, falls das Regierungsbündnis aus Union und SPD scheitern sollte. In einer vorgezogenen Bundestagswahl kann die Partei dagegen mit deutlich mehr Stimmen und damit auch mehr Gewicht in den anschließenden Koalitionsverhandlungen rechnen. Nahles hatte am Sonntag nach anhaltender parteiinterner Kritik ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Die SPD berät an diesem Montag über ihre Nachfolge im Parteivorsitz. Im Gespräch dafür ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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