August 20, 2019 / 12:14 PM / a month ago

Scholz tritt mit Brandenburgerin für SPD-Vorsitz an

German Vice Chancellor and Finance Minister Olaf Scholz looks on during the "Open Door Day" of the Federal Ministry of Finance in Berlin, Germany, August 17, 2019. REUTERS/Annegret Hilse

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz den SPD-Parteivorsitz übernehmen.

“Wir treten gemeinsam an”, erklärte Scholz am Dienstag via Twitter. Mit der 43-jährigen gebürtigen Potsdamerin entschied sich Scholz im Rennen um die Parteiführung für eine Partnerin, die bundesweit kaum bekannt ist. In Niedersachsen zeichnete sich eine wichtige Weichenstellung zugunsten eines konkurrierenden Bewerber-Doppels ab. Die vier SPD-Bezirke unterstützten die niedersächsisch-sächsische Bewerbung von Innenminister Boris Pistorius und Integrationsministerin Petra Köpping, hieß es in Parteikreisen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wollen nicht kandidieren.

In der Brandenburger SPD wurde die Kandidatur von Geywitz mit Blick auf die Landtagswahl am 1. September begrüßt. “Das gibt für die letzte Woche noch mal Rückenwind”, hieß es aus der Partei. Geywitz wurde in der SPD als durchsetzungsstark und eigener Kopf beschrieben. Sie ist seit Dezember 2017 Mitglied des SPD-Parteivorstandes, seit 2004 Abgeordnete des Landtages in Potsdam und war von 2013 bis November 2017 Generalsekretärin der Landespartei. Sie trat zurück, als Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Kreisgebietsreform angesichts des Widerstandes der Kommunen absagte. Geywitz hielt dies für falsch.

Die Potsdamerin und Scholz kennen sich nach Angaben aus der SPD seit einigen Jahren. Mittlerweile wohnt Scholz in der Landeshauptstadt, da seine Frau Britta Ernst seit bald zwei Jahren Bildungsministerin in Brandenburg ist.

SCHOLZ UND GEYWITZ: STEHEN FÜR DEMOKRATISCHE ZUVERSICHT

Ihre Nominierung als Bewerber für die SPD-Spitze haben Scholz und Geywitz Parteikreisen zufolge so gut wie sicher. Geplant sei, dass die Hamburger und die Brandenburger SPD sie vorschlügen. “Wir beide stehen für eine demokratische Zuversicht”, heißt es in einem gemeinsamen Bewerbungsschreiben von Scholz und Geywitz. “Unsere Antwort auf den rasanten Wandel müssen wieder mehr Zuversicht und zugleich Sicherheit sein.” Sie werben für Deutschland als ein wirtschaftlich dynamisches Land, in dem neue Arbeitsplätze mit neuen Technologien entstünden. Und es müsse auch in Zukunft einen starken Sozialstaat geben.

Niedersachsens Ministerpräsident Weil und Generalsekretär Klingbeil werden dagegen nicht antreten. Weil unterstütze stattdessen das Bewerberdoppel Pistorius und Köpping, hieß es in Parteikreisen. Die für Ende August geplante Landesvorstandssitzung solle auf Ende dieser Woche vorgezogen werden, um beide formell als Kandidaten zu nominieren.

Das Bewerberduo Pistorius und Köpping würde sich damit im Kandidatenwettbewerb einen ersten Vorteil verschaffen. Niedersachsen ist nach Nordrhein-Westfalen der zweitstärkste SPD-Landesverband. Klingbeil begründete seinen Verzicht auf eine Kandidatur in einem Youtube-Video damit, dass er für eine Doppelspitze keine passende Partnerin gefunden habe.

Damit gibt es für den Parteivorsitz derzeit 14 Bewerber, darunter sechs Duos und zwei Einzelbewerbungen. Gewählt werden soll die neue Führung auf einem Parteitag Anfang Dezember. Durch eine Satzungsänderung wollen die Sozialdemokraten eine Doppelspitze ermöglichen. Die Entscheidung soll aber vorher in einer Mitgliederbefragung vom 14. bis zum 25. Oktober fallen. Sollte keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erhalten, gibt es zweite Abstimmung zwischen Platz 1 und Platz 2 - es sei denn, die Zweitplatzierten träten nicht an. Dann wären die Gewinner der ersten Abstimmung der Wahlvorschlag der Mitglieder.

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