November 25, 2019 / 7:45 AM / 11 days ago

Scholz geht von Fortbestand der großen Koalition aus

FILE PHOTO: German Finance Minister Olaf Scholz attends a eurozone finance ministers meeting in Brussels, Belgium, November 7, 2019. REUTERS/Johanna Geron/File Photo

Berlin (Reuters) - Vizekanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich über den Fortbestand der großen Koalition geäußert.

Seine Partei habe entschieden, die Frage auf dem Parteitag am 6. Dezember zu bewerten, sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. “Ich nehme aber wahr, dass in der SPD die Zahl derjenigen, die sagen, wir sollten jetzt einfach ohne einen guten Grund rausgehen, sehr klein geworden ist”, fügte er hinzu. “Dazu hat sicherlich beigetragen, dass wir in letzter Zeit ziemlich große Sachen für eine soziale Politik in Deutschland durchgesetzt haben.” Als Beispiel nannte der Finanzminister die Grundrente und dass viel Geld Verdienende von der geplanten Abschaffung des Solidaritätszuschlags ausgenommen würden. Das sei ein guter Beitrag zur Gerechtigkeit und ein Zeichen für die Wirksamkeit sozialdemokratischer Politik.

Scholz und seine Partnerin bei der Bewerbung um den Parteivorsitz, Klara Geywitz, befürworten eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der Union bis zum regulären Ende der Wahlperiode 2021. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken gelten als das Bewerberpaar, das vor allem bei Gegnern der großen Koalition in der SPD Stimmen sammelt. Die SPD-Mitglieder sollen bis Freitag per Post oder online zwischen beiden Paaren entscheiden. Am Samstag soll feststehen, wer die künftige Doppelspitze bildet, die auf dem Bundesparteitag gewählt werden soll.

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