25. September 2017 / 09:06 / vor 25 Tagen

SPD zieht mit Nahles in die Opposition

Social Democratic Party SPD leader and top candidate Martin Schulz and party member Andrea Nahles attend the board meeting at the party headquarters in Berlin, Germany, September 25, 2017. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Die SPD will sich nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl mit Andrea Nahles als Fraktionschefin in der Opposition neu aufstellen.

Parteichef Martin Schulz schlug die 47-jährige bisherige Bundesarbeitsministerin am Montag im Präsidium für den Fraktionsvorsitz vor. Sie soll am Mittwoch von der auf 153 Mandate verkleinerten SPD-Fraktion gewählt werden. “Wir nehmen unsere Verantwortung in der Opposition wahr”, wurde Nahles in Parteikreisen zitiert. Auch Schulz machte deutlich, dass die SPD an der Entscheidung für die Opposition festhält. Er selbst will im Dezember erneut für den Parteivorsitz kandidieren.

Bei der Bundestagswahl erzielte die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte. “Die SPD wird in keine große Koalition eintreten”, sagte Schulz nach Beratungen der Parteispitze. “Unsere Aufgabe ist die der Opposition.” Union und SPD hätten nach vier Jahren Regierung zusammen 14 Prozentpunkte beim Wähleranteil verloren. “Es ist eindeutig, dass die Deutschen keine Fortsetzung der großen Koalition gewollt haben.” Die Frage, ob die SPD ihre Meinung änderte, wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande käme, sagte Schulz, er rechne mit einer Einigung von Union, FDP und Grünen.

Die SPD-Fraktion schrumpfte von 193 auf 153 Abgeordnete. Bei der SPD sind 23 Abgeordnete neu dabei. Besonders groß sind die Wählerverluste bei Beamten. Bei ihnen büßte die Partei laut einer Reuters vorliegenden Schnellanalyse von Infratest-dimap für die SPD zehn Prozentpunkte auf 18 Prozent ein. Ihre besten Ergebnisse erhielt die SPD mit jeweils 24 Prozent unter Arbeitern und Rentnern. Schulz entwickelte dabei eine ähnlich geringe Zugkraft wie SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor vier Jahren. 22 Prozent der SPD-Wähler hätten sich für diese Partei wegen Schulz entschieden, heißt es in der Analyse.

NAHLES UNTERSTREICHT TEAMPLAY

Nahles kündigte im Präsidium laut Teilnehmern eine enge Zusammenarbeit und eine gründliche Ursachenforschung für das schlechte Abschneiden der SPD an. “Wir müssen Tiefenbohrungen über die Gründe vornehmen”, wurde Nahles zitiert. “Teamplay in der Führung wird einen neuen Stellenwert bekommen.”

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte, Schulz verfüge auch nach der Wahlniederlage “über sehr starken Rückhalt” in der SPD. Weil will in knapp drei Wochen bei der Landtagswahl sein Amt als Regierungschef verteidigen. Bei der SPD schnitt Niedersachsen mit 27,4 Prozent als bestes aller Bundesländer ab. Den Tiefpunkt bildete Sachsen mit 10,5 Prozent.

Laut Schulz wird Nahles “ihr Amt als Ministerin logischerweise zur Verfügung stellen”, wenn sie gewählt werde. Er selbst habe das Amt des Fraktionschefs nicht angestrebt: “Ich habe nie darüber nachgedacht, Vorsitzender der Bundestagsfraktion zu werden.” Schulz kündigte eine Neuausrichtung der SPD “als Projekt der nächsten Wochen und Monate” an. Bis zum Parteitag im Dezember solle in mehreren Klausursitzungen und auf acht Regionalkonferenzen beraten werden. Auf die Frage, ob er beim Parteitag erneut als Parteichef kandidiere, antwortete Schulz knapp mit “Ja”.

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