May 29, 2019 / 2:27 PM / a month ago

Schulz will nicht für SPD-Fraktionsvorsitz kandidieren

Martin Schulz addresses the lower house of parliament Bundestag in Berlin, Germany, April 26, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Berlin (Reuters) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei der vorgezogenen Fraktionsvorsitzenden-Wahl kommende Woche nicht gegen Amtsinhaberin Andrea Nahles antreten.

“Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren”, stellte Schulz in einem Schreiben an die Mitglieder der SPD-Fraktion klar, das Reuters am Mittwoch vorlag. Die SPD sei bei der Europawahl abgestraft worden. “Unser Parteivorstand hat beschlossen, nun keine Personaldebatten zu führen. Diese Vorgehensweise halte ich für richtig.” Mit seinem Schreiben wolle er Gerüchten entgegentreten, die seit einigen Tagen im Umlauf seien.

Schulz schrieb ferner: “Die SPD sollte sich jetzt auf die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse konzentrieren.” Die SPD-Fraktion wollte am Nachmittag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Konsequenzen aus der Wahl zu beraten.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, rechnet mit großer Rückendeckung Nahles bei der Wahl in der kommenden Woche. Es werde eine sehr starke Unterstützung für eine Wiederwahl von Nahles als Fraktionschefin geben, sagte Schneider in der ARD. “Ich bin mir da ganz sicher.” Nach der schweren Niederlage bei der Europawahl brauche die SPD wegen der anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland und den Entscheidungen in der EU rasch Klarheit. Es sei richtig gewesen, die eigentlich für den September angesetzte Wahl der Fraktionsspitze vorzuziehen. Nahles-Kritiker forderte Schneider auf, sich in der Fraktion offen zu stellen. “Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen oder Klappe halten.”

Nahles war nach der Schlappe bei der Europawahl parteiintern unter Druck geraten und hatte die Abstimmung über den Fraktionsvorsitz vorgezogen. Wer meine, dass er einen anderen Weg gehen wolle, solle dann gegen sie als Fraktionsvorsitzende kandidieren, forderte sie.

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