December 7, 2017 / 3:03 PM / 7 days ago

Juso-Chef - SPD-Erneuerung nur außerhalb großer Koalition möglich

Berlin (Reuters) - Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich beim SPD-Parteitag entschieden gegen eine erneute große Koalition gewandt und dafür viel Applaus der Delegierten erhalten.

Kevin Kuehnert, the head of the SPD’s youth wing, speaks during an SPD party convention in Berlin, Germany, December 7, 2017. REUTERS/Fabrizio Bensch

“Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer großen Koalition sein oder sie wird nicht sein”, sagte Kühnert am Donnerstag in der Debatte nach der Rede von Parteichef Martin Schulz, der ergebnisoffene Gespräche gefordert hat. Die Jusos hätten mit Blick auf die SPD ein Interesse daran, “dass noch etwas übrig bleibt von diesem Laden”.

Kühnert sagte, er sehe die veränderte Situation nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen nicht. Die große Koalition sei abgewählt, die “Vertragsuntreue” der Union habe sich ebenfalls nicht geändert. Es gelte auch weiterhin, die AfD als stärkste Oppositionspartei zu verhindern. Die Jusos forderten daher die Einhaltung eines Beschlusses gegen die “GroKo”, wie er von der Parteispitze nach der Wahlniederlage gefasst worden sei. Von 16 großen Koalitionen sei die SPD in der Geschichte nur aus vier Bündnissen als stärkere Partei herausgegangen.

Die SPD, die sich in einer Vertrauenskrise befinde, müsse akzeptieren, dass die Wähler am 24. September ein anderes Urteil über die Regierungszeit gefällt hätten, als die SPD dies selbst tue. Der SPD sei geholfen, wenn die Erneuerung “grundlegend, selbstkritisch und schonungslos” ausfalle.

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