November 2, 2018 / 3:07 PM / 18 days ago

"Spiegel" - Scholz plant 2,5-Milliarden-Entlastung für Firmen

FILE PHOTO: German Finance Minister Olaf Scholz attends a meeting in Berlin, Germany October 16, 2018. REUTERS/Michele Tantussi/File Photo

Berlin (Reuters) - Mit der geplanten Forschungsförderung will Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach einem Medienbericht Unternehmen vom kommenden Jahr an um rund 2,5 Milliarden Euro steuerlich entlasten.

Dieser Betrag verteile sich aber auf vier Jahre, berichtete das Magazin “Der Spiegel” am Freitag vorab. Den Einnahmeausfall von rund 1,3 Milliarden Euro für den Bund wolle der SPD-Politiker mit den zusätzlichen Steuereinnahmen ausgleichen, mit denen er laut Steuerschätzung rechnen kann. Der Rest der Steuererleichterungen müssten die Länder tragen.

Ein Sprecher des Finanzministeriums wollte den Bericht nicht kommentieren. Stand der Dinge seien die Äußerungen des Ministers bei der Steuerschätzung am 25. Oktober. Scholz hatte seinerzeit erklärt, dass die im Vergleich zur Mai-Schätzung vorausgesagten Mehreinnahmen für den Bund im Zeitraum 2018 bis 2022 in Höhe von zwei Milliarden Euro auf Verteidigung, Entwicklungshilfe und Forschungsförderung verteilt würden. Dem “Spiegel”-Bericht zufolge will Scholz jeweils 350 Millionen Euro für die Bundeswehr und die Entwicklungshilfe mehr ausgeben.

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