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Inlandsnachrichten

Scholz - Einhalten der Schuldenbremse auf Jahre eine "Herausforderung"

FILE PHOTO: German Finance Minister Olaf Scholz attends a session of the German lower house of parliament Bundestag, in Berlin, Germany, September 9, 2020. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält das Einhalten der Schuldenbremse auf Jahre für schwierig.

“Es bleibt eine Herausforderung”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Berlin. Wie 2020 werde die Bundesregierung auch nächstes Jahr die Ausnahmeregelung von der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse noch einmal ziehen müssen, es sei dann wieder eine “erhebliche Neuverschuldung” nötig. 2022 solle es nach Möglichkeit wieder einen halbwegs normalen Haushalt geben. Es werde aber nach der Coronavirus-Krise noch keine gewöhnlichen Zeiten geben. “Das hat dauerhafte Wirkung auf das Steueraufkommen”, sagte Scholz mit Blick auf die Folgen der Pandemie. Die Haushaltsaufstellung werde nicht leicht.

Die deutsche Wirtschaft sei aber “ziemlich robust”, ergänzte Scholz. Viele Unternehmen kämen doch über die Runden und würden die Corona-Hilfen nicht so stark in Anspruch nehmen wie teilweise gedacht.

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