March 28, 2018 / 4:04 PM / 8 months ago

Auswärtiges Amt arbeitet an Neubewertung der Lage in Syrien

Men walk through debris in the center of Afrin, Syria March 24, 2018. REUTERS/Khalil Ashawi

Berlin (Reuters) - Im Auswärtigen Amt wird derzeit an einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gearbeitet, was am Ende Auswirkungen auf die Abschiebepraxis für Syrer in Deutschland haben könnte.

Aus dem Außenministerium war am Mittwoch zu hören, dass das Haus auf Anfrage des Bundesinnenministeriums eine solche Neubewertung der politischen Situation in dem Nahost-Land in Aussicht gestellt habe. Wann der neue Bericht vorliegen könnte, war nicht zu erfahren. In Ministeriumskreisen wurde lediglich darauf verwiesen, dass die Arbeiten an der Neueinschätzung dadurch erschwert würden, dass Deutschland derzeit keine Botschaft in Damaskus unterhalte und verlässliche Erkenntnisse aus erster Hand nur schwer zu erlangen seien.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes hatte schon im Januar von einem Schreiben des Bundesinnenministeriums berichtet. Darin war es nach ihren Worten um den Wunsch der Länder-Innenminister nach einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gegangen.

In der Zeitung “Die Welt”, die am Mittwoch zuerst über die Neubewertung berichtet hatte, hieß es, für den Fall neuer Erkenntnisse hätten die Länder-Innenminister schon im Dezember vergangenen Jahres insbesondere mit Blick auf abschiebepflichtige Straftäter und Gefährder aus Syrien Änderungen in ihrer Abschiebepraxis signalisiert.

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