September 12, 2018 / 1:22 PM / 2 months ago

Von der Leyen - Keine Vorfestlegung gegen Syrien-Einsatz

German Defence Minister Ursula von der Leyen visits the Transport Helicopter Regiment 30 (Transporthubschrauberregiment 30) at the Hermann-Koehl-Kaserne in Niederstetten, Germany, August 20, 2018. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin (Reuters) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine militärische Beteiligung Deutschlands am Syrien-Konflikt nicht völlig ausschließen.

Syriens Präsident Baschar al-Assad habe in den vergangenen Jahren und Monaten Chemiewaffen eingesetzt “als Terrorinstrument gegen die eigene Bevölkerung”, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Bundestag. “Das kann und das darf die Weltgemeinschaft nicht mit einem Achselzucken quittieren. Das sind wir alle, auch wir Deutsche.” Die Ministerin rief dazu auf, “die jeweilige Lage” sorgfältig zu prüfen. “Und dann, und ich sage ausdrücklich erst dann, entscheiden wir, was wir als Bundesregierung gemeinsam mit dem Parlament tun können.”

SPD-Chefin Andrea Nahles hatte zuvor bekräftigt, dass ihre Partei einer militärischen Beteiligung am Syrien-Krieg nicht zustimmen werde. Die USA haben die Befürchtung geäußert, Assad könnte bei einem Angriff auf die letzte Rebellenhochburg Idlib Giftgas einsetzen. Für diesen Fall haben die USA, aber auch Frankreich und Großbritannien mit Vergeltung gedroht. Die US-Regierung hat auch bei der Bundesregierung angefragt, ob sich die Bundeswehr beteiligen würde.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below