April 24, 2018 / 5:26 AM / 7 months ago

Maas und Cavusoglu treffen sich erstmals in New York

Canada's Minister of Foreign Affairs Chrystia Freeland shakes hands with Minister of Foreign Affairs for Germany Heiko Maas prior to a reception at the Royal Ontario Museum on the first day of of meetings for foreign ministers from G7 countries in Toronto, Ontario, Canada April 22, 2018. REUTERS/Fred Thornhill

New York (Reuters) - Bundesaußenminister Heiko Maas und sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu haben nach Angaben aus Diplomatenkreisen bei einem ersten Treffen am Montag in New York über den Konflikt in Syrien und die deutschen Gefangenen in der Türkei beraten.

Beide Politiker seien sich einig, dass die Türkei in den angestrebten politischen Prozess zur Lösung der Syrien-Krise einbezogen werden müsse, verlautete nach dem Gespräch aus deutschen Diplomatenkreisen. Bisher ist die Türkei Teil der sogenannten Astana-Gespräche für Syrien, die unter der Federführung Russlands stattfinden. Maas und Cavusoglu besuchen die Vereinten Nationen in New York.

Maas habe bei dem Treffen mit seinem Kollegen dafür geworben, dass auf positive Signale der vergangenen Monate weitere konstruktive Schritte im deutsch-türkischen Verhältnis folgten, hieß es in Diplomatenkreisen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern waren wegen unterschiedlicher Streitpunkte im vergangenen Jahr auf einem Tiefpunkt angelangt. Dazu zählt die Inhaftierung von aktuell noch fünf Deutschen aus mutmaßlich politischen Gründen in der Türkei. Uneinigkeit herrscht auch über das Vorgehen der Türkei im nordsyrischen Afrin. Maas warnte die Türkei unmittelbar nach seinem Amtsantritt unter Verweis auf das Völkerrecht vor einer dauerhaften Besetzung der Kurdenstadt.

Seit einigen Monaten verbessern sich die Beziehungen jedoch wieder. Maas stufte am Montag den geplanten Gedenkbesuch Cavusoglus in Solingen nicht als verbotenen Wahlkampfauftritt ein. “Dort wird der Opfer dieses schrecklichen Brandanschlages gedacht”, sagte er am Rande eines G7-Treffens in Toronto. “Das ist für uns keine Wahlkampfveranstaltung, denn sie hat einen ganz anderen Hintergrund.” Cavusoglu will zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen am 29. Mai 1993 eine Rede in dem nordrhein-westfälischen Ort halten. Bei dem Anschlag mit rechtsextremem Hintergrund wurden fünf Türkinnen getötet.

Vergangenes Jahr hatte es heftigen Streit über geplante Auftritte türkischer Politiker in Deutschland im Vorfeld des türkischen Verfassungsreferendums gegeben. Deutschland untersagte schließlich drei Monate vor Wahlen Kundgebungen ausländischer Politiker in Deutschland. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warf Deutschland damals “Nazi-Methoden” vor.

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