January 13, 2020 / 4:35 PM / 5 months ago

Thüringens Parteien ringen um Zusammenarbeit ohne Mehrheiten

The entrance of the Thuringia state parliament is seen ahead of Sunday's state elections in Erfurt, Germany, October 24, 2019. REUTERS/Michael Dalder

Erfurt/Berlin (Reuters) - Die Gespräche der Parteien in Thüringen haben am Montag noch nicht zur Klarheit über die künftige Regierungsarbeit geführt.

Sowohl die Linke als auch die CDU betonten, dass man sich nicht auf eine Kooperation habe einigen können. “Wir konnten uns nicht darauf verständigen, dass es im parlamentarischen Raum außer in den Ausschüssen oder auch über das Parlament hinaus noch institutionalisierte Gesprächsrunden geben wird”, sagte die Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow nach den Gesprächen von Linkspartei, SPD, CDU, Grünen und FDP. Hintergrund ist, dass nach den Landtagswahlen keine Mehrheit für eine Regierungsbildung und eine Wiederwahl von Ministerpräsident Bodo Ramelow zustande gekommen ist.

Ramelow und CDU-Chef Mike Mohring hatten am Sonntag auf Einladung von Altbundespräsident Joachim Gauck mögliche punktuelle Formen der Zusammenarbeit ausgelotet. Mohring warnte nach den Gesprächen am Montag davor, dass nicht der Eindruck einer “nationalen Front” entstehen dürfe, in der alle Parteien außer der AfD zusammenarbeiteten. Dennoch wiederholte Mohring seine Bereitschaft, dass man mit Blick auf eine nötige Regierungsfähigkeit für eine punktuelle Unterstützung bei einzelnen Themen im Landtag vielleicht “ein Thüringer Modell” entwickeln könnte. Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei auf Landesebene wäre eine Premiere und wird von der CDU-Bundesspitze ebenso abgelehnt wie eine Kooperation mit der AfD.

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