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Scholz erwartet keine schnelle Entscheidung zu Staatseinstieg bei Thyssenkrupp

German Finance Minister Olaf Scholz attends a joint news conference with Justice Minister Christine Lambrecht in Berlin, Germany, October 7, 2020. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung über mögliche Staatshilfen für Thyssenkrupp.

“Jetzt beginnt der Prozess der konkreten Betrachtung in dieser Situation”, sagte Scholz am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Es brauche eine sorgfältige Prüfung, die etwas Zeit in Anspruch nehmen werde. Konkreter wollte der SPD-Kanzlerkandidat nicht werden.

Die Chefin des angeschlagenen Konzerns, Martina Merz, kann sich für die Forderung der IG Metall nach einem Staatseinstieg bei der schwächelnden Stahlsparte erwärmen - will sich aber auch weitere Möglichkeiten offenhalten: “Eine Staatsbeteiligung ist eine Option. Aber eine Staatsbeteiligung kann auch einhergehen mit anderen Optionen.”

Scholz sagte, die Bundesregierung habe in der Virus-Krise die Voraussetzung geschaffen, um notfalls bei Konzernen auch mit Eigenkapital einzusteigen. Das ist bislang nur bei der Lufthansa geschehen. Mit Dutzenden Firmen wird aber über Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) beraten. In diesem stehen 100 Milliarden Euro für Eigenkapital-Beteiligungen bereit. “Das ist dann in jedem Einzelfall sorgfältig zu prüfen”, so Scholz.

Die IG Metall und der Betriebsrat von Thyssenkrupp Steel Europe haben das Land NRW und den Bund aufgefordert, sich an dem Stahlgeschäft zu beteiligen. Die Stahlsparte hat allein in den ersten neun Monaten des abgelaufenen Geschäftsjahres 2019/20 (per Ende September) einen Verlust von rund 700 Millionen Euro eingefahren. Das Unternehmen ist von der Corona-Krise schwer getroffen, weil die Nachfrage wichtiger Kunden wie der Automobilindustrie eingebrochen ist. Bei Thyssenkrupp kommen aber auch hausgemachte Probleme und Management-Fehler hinzu.

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