June 16, 2009 / 11:19 AM / 11 years ago

Türkei sieht keine Alternative zu EU-Mitgliedschaft

Berlin (Reuters) - Trotz des erheblichen Widerstandes konservativer Parteien in Europa hält die Türkei an der Forderung nach einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union fest.

“Das Interesse der Türkei an einem Beitritt zur Europäischen Union hat auf keinen Fall nachgelassen”, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu am Dienstag nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin. “Die Türkei denkt über keine weitere Alternative nach”, fügte Davutoglu hinzu. Zugleich dankte er der Bundesregierung und Steinmeier bei seinem ersten Besuch in Berlin nach seinem Amtsantritt für die Unterstützung auf diesem Weg.

Steinmeier sagte, das Beitrittsverfahren für die Türkei sei mit Zustimmung der europäischen Partner eröffnet worden. Dieses sei natürlich ergebnisoffen. Ziel bleibe aber der Beitritt der Türkei zur EU. Während die SPD einen Beitritt des Landes zur EU befürwortet, lehnen CDU und CSU dies ab. Sie favorisieren stattdessen eine “privilegierte Partnerschaft”.

Die beiden Außenminister kündigten eine engere Zusammenarbeit an. Steinmeier sagte, zwischen den beiden Ministerien sei ein strategischer Dialog vereinbart worden, bei dem die Experten etwa über außenpolitische Konfliktsituationen beraten sollten. Zugleich wollten beide Länder den kulturellen Austausch erweitern. So solle noch in diesem Jahr das Projekt einer deutsch-türkischen Universität entscheidend vorangebracht werden. Die Bundesrepublik plane zudem auf dem Gelände der Residenz der deutschen Botschaft in Istanbul eine Möglichkeit des Austausches für deutsche und türkische Künstler zu schaffen.

Davutoglu sagte, der vereinbarte “Mechanismus des strategischen Dialogs” werde die guten Beziehungen beider Staaten weiter ausbauen. Zudem versprach er weitere Anstrengungen seines Landes, um die Kriterien zur Aufnahme in die EU zu erfüllen. Es seien schon viele Schritte unternommen worden und es würden auf gesetzgeberischer Seite weitere folgen. Davutoglu sieht nach eigenen Worten zugleich gute Chancen für einen dauerhaften Frieden mit dem griechischen Teil Zyperns.

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