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Kaum Hoffnung auf Durchbruch bei Ukraine-Gipfel in Berlin
19. Oktober 2016 / 10:58 / in einem Jahr

Kaum Hoffnung auf Durchbruch bei Ukraine-Gipfel in Berlin

Berlin/Moskau (Reuters) - Deutschland und Russland gehen mit gedämpften Erwartungen in das Spitzentreffen zur Ukraine-Krise am Mittwochabend in Berlin.

Ukrainian President Petro Poroshenko attends a ceremony to hand over weapons and military vehicles to servicemen of the Ukrainian armed forces in Chuhuiv outside Kharkiv, Ukraine, October 15, 2016. Mikhail Palinchak/Ukrainian Presidential Press Service/Pool via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS IMAGE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. EDITORIAL USE ONLY. TPX IMAGES OF THE DAY

Bei den Gesprächen von Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin werde es zunächst um eine schonungslose Bestandsaufnahme der Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk gehen, die an vielen Enden stocke, sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert. “Nur auf dieser Basis kann man dann möglicherweise (...) vorankommen.” Es sei aber richtig, jede Möglichkeit auszuschöpfen, um eventuell doch Fortschritte zu erzielen. Das Präsidialamt in Moskau erklärte, es erwarte ebenfalls keinen Durchbruch von dem Treffen, an dem auch der französische Präsident François Hollande und sein ukrainischer Kollege Petro Poroschenko teilnehmen.

Ziel der Gespräche sei es, die aktuelle Lage zu beurteilen, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow in Moskau. Es solle geklärt werden, welche Hindernisse es bei der Umsetzung des Minsker Abkommens gebe. Für Putin ist es der erste Berlin-Besuch seit Jahren. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind wegen der Ukraine-Krise, aber auch der militärischen Drohgebärden Russlands in aller Welt gespannt. Zuletzt hatte Russland Kurzstreckenraketen des Typs Iskander, die auch Atomsprengköpfe tragen können, in die Enklave Kaliningrad zwischen den Nato-Staaten Polen und Litauen verlegt.

Der Osten der Ukraine wird seit 2014 von prorussischen Separatisten kontrolliert, die sich entlang der Front immer wieder Schusswechsel mit ukrainischen Regierungstruppen liefern. Die Umsetzung des Minsker Abkommens stockt seit langem. Strittig ist unter anderem die Entflechtung der Truppen entlang der Front. Außerdem gibt es keine Einigung über ein Gesetz für Kommunalwahlen im Osten des Landes. Nach dem Ukraine-Gipfel wollen Merkel, Putin und Hollande über die Lage in Syrien beraten.

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