June 8, 2018 / 3:27 PM / 2 months ago

Deutschland für zwei Jahre in UN-Sicherheitsrat gewählt

New York (Reuters) - Deutschland übernimmt in den kommenden beiden Jahren einen der nicht-ständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat.

International flags fly in front of The United Nations Headquarters building in New York City, U.S., November 17, 2017. REUTERS/Brendan McDermid

Dies beschloss die UN-Vollversammlung am Freitag in New York. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte bei der deutschen Bewerbung für den Sitz erklärt, die Bundesregierung wolle und könne insbesondere bei Fragen der Krisenprävention, der Friedenssicherung und der Stabilisierung eine wichtige Rolle einnehmen. Auch der Klimawandel soll verstärkt auf die Tagesordnung gesetzt werden. Zuletzt saß Deutschland 2011 und 2012 im Sicherheitsrat und sorgte für Aufruhr mit seiner Enthaltung in der Abstimmung über den Kriegseinsatz in Libyen. Ebenfalls aufgenommen wurden am Freitag Belgien, Südafrika, die Dominikanische Republik und Indonesien.

Die Wahl Deutschlands war allgemein erwartet worden, nachdem Israel Anfang Mai seine Bewerbung um den Sitz in den Jahren 2019 und 2020 zurückgezogen hatte. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zuletzt eine Europäisierung der Sitze im Rat gefordert. Bei diesem Thema müsse man mit Frankreich zusammenarbeiten, das über einen ständigen Sitz verfügt. Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU wird das der einzige derartige Sitz werden. Der UN-Sicherheitsrat ist das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Vereinbarungen für die Staatengemeinschaft treffen kann. Nur die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien besitzen ein Veto-Recht.

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