May 7, 2018 / 5:12 AM / 6 months ago

Steinmeier sorgt sich wegen Polarisierung und Streits mit USA

German President Frank-Walter Steinmeier speaks in the Swiss Parliament Building (Bundeshaus) in Bern, Switzerland April 25, 2018. REUTERS/Stefan Wermuth

Berlin (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich besorgt über die wachsende Distanz im Verhältnis zu den USA wie auch über die zunehmende Polarisierung in den Gesellschaften geäußert.

“Mir macht die Entwicklung im transatlantischen Verhältnis (...) wirklich Sorge”, sagt er am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. Dabei gehe es ihm weniger um den US-Präsidenten Donald Trump mit “manchen irritierenden Twitter-Meldungen”. Vielmehr verändere sich in diesem Verhältnis gerade etwas substanziell. Zudem sehe er eine neue amerikanische Administration, “die uns nicht mehr als Teil einer Wertegemeinschaft begreift, in der wir miteinander handeln”. Vielmehr sehe sie die Welt offenbar mehr als eine Arena, in der jeder irgendwie zurechtkommen müsse. Wenn es nur noch um die Kraft des Stärkeren gehen sollte, dann entspreche das nicht den hiesigen Vorstellungen. Dann würde ein “wichtiger Eckpfeiler auch unseres Verständnisses fehlen”.

Steinmeier bekannte sich in diesem Zusammenhang zur Aufrechterhaltung des Iran-Atomabkommens, aus dem US-Präsident Donald Trump womöglich aussteigen wird. Sein früherer US-Außenministerkollege John Kerry habe seinerzeit bei dessen Unterzeichnung gesagt, dass man damit wahrscheinlich einen Krieg verhindert habe. “Das ist ein wichtiger Satz”, sagte Steinmeier. Der mittlere Osten könne nicht noch eine neue Auseinandersetzung vertragen, warnte der frühere deutsche Außenminister.

Als ein großes Thema auch in seinem zweiten Amtsjahres sieht Steinmeier die Zukunft der Demokratie. Sein Eindruck sei, dass die Polarisierung der Gesellschaften weiter voranschreite. Zudem verändere die Digitalisierung das Gespräch in der Gesellschaft. “Und deshalb müssen wir uns darum kümmern, dass diese Demokratie erhalten bleibt”, unterstrich der Bundespräsident.

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