September 19, 2018 / 8:26 AM / 2 months ago

Volkszählung von 2011 war verfassungskonform

People walk on the Kurfuerstendamm boulevard in Berlin May 4, 2011. Berlin's most famous shopping street, called by the Berliners with the nick name "Ku'damm" was inaugurated on May 5th, 1886. REUTERS/Fabrizio Bensch (GERMANY - Tags: ANNIVERSARY CITYSCAPE)

Karlsruhe (Reuters) - Der Zensus 2011, bei dem unter anderem die Einwohnerschaft Deutschlands gezählt wurde, war mit dem Grundgesetz vereinbar.

Dies hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Die Klagen von Hamburg und Berlin wies der Zweite Senat des Gerichts ab. 2011 wurde erstmals eine neue Methode zur Volkszählung angewendet. Nur zehn Prozent der Bevölkerung wurden direkt befragt, weitere Zahlen wurden über Daten der Meldeämter und anderer Register erhoben.

Die Zählung hatte ergeben, dass die beiden Stadtstaaten Berlin und Hamburg weniger Einwohner hatten. Auch in anderen Städten mussten die Einwohnerzahlen korrigiert werden. Die Größe der Bevölkerung hat wiederum Auswirkungen auf den staatlichen Finanzausgleich, den die Bundesländer und die Gemeinden erhalten.

Berlin und Hamburg griffen die Methoden deshalb an. Das Bundesverfassungsgericht stellte am Mittwoch jedoch fest, dass die Pflicht zu einer realitätsgerechten Ermittlung nicht verletzt worden sei. (AZ: 2 BvF 1/15 und 2 BvF 2/15)

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