May 15, 2018 / 12:24 PM / 6 months ago

Scheuer mag Verkehrswende nicht - "Auto nicht verteufeln"

German Transport Minister Andreas Scheuer arrives at German government guesthouse Meseberg Palace in Meseberg, Germany, April 10, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich gegen eine sogenannte Verkehrswende ausgesprochen und vor Verboten gewarnt.

Er möge den zuletzt häufig genannten Begriff nicht, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. “Eine Wende leitet man ein, wenn man in die falsche Richtung gefahren ist.” Sie führe zudem zurück. Umweltfreundlicher Verkehr der Zukunft sei aber auch mit Angeboten und Anreizen möglich. Saubere Luft und gute Mobilität seien kein Widerspruch. “Keine Verbote und keine Gängelungen - das ist unser Weg”, sagte Scheuer. “Wir wollen das Auto nicht verteufeln.”

Der Begriff Verkehrswende ist analog zur Energiewende aufgekommen. Hintergrund ist, dass der Verkehrssektor als einziger Bereich im Vergleich zu 1990 seinen CO2-Ausstoß nicht gesenkt hat. Umweltpolitiker fordern daher eine Umsteuern, da sonst auch die Vorgaben aus dem Klimaschutzplan der Regierung für 2030 nicht zu erreichen seien. “Es ist erbärmlich, dass bei eine Rede des Verkehrsministers nicht einmal das Wort Klimaschutz vorkommt”, sagte daher auch der Grünen-Experte Sven-Christian Kindler. Zudem handele Scheuer im Kampf gegen die Stickoxid-Belastung von Dieseln nicht und lehne eine Nachrüstung mit Katalysatoren ab. Für Fahrverbote wegen der Luftbelastung sei dann Scheuer verantwortlich.

Der Minister sagte dagegen, es gebe weiterhin technische, rechtliche und finanzielle Bedenken. Eine Nachrüstung würde außerdem zu einem höheren Verbrauch der Autos führen. Eine Investition in alte Autos sei zudem der falsche Weg.

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