May 15, 2018 / 2:44 PM / 6 months ago

Koalition streitet über 1,5 Prozent-Ziel der Verteidigungsausgaben

German Bundeswehr soldiers during a visit of Defence Minister Ursula von der Leyen at Camp Marmal in Masar-i-Scharif, Afghanistan, March 25, 2018. Michael Kappeler/Pool via Reuters

Berlin (Reuters) - Die große Koalition streitet weiter darüber, wie stark der Bundeswehretat in den kommenden Jahren angehoben werden soll.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vermied in der Haushaltsdebatte im Bundestag eine Festlegung auf den von der Union geforderten Anstieg auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) bis 2025. Dies hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag gefordert. “Ein verteidigungspolitisches Konzept wird nicht schon dadurch gut, dass es teuer ist. Und internationale Sicherheitspolitik ist nicht dann erfolgreich, wenn sie ständig mehr kostet”, sagte Scholz stattdessen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dagegen, dass in der Koalition über die Anhebung auf 1,5 Prozent gesprochen worden sei. Es gebe umfangreiche Lücken bei der Ausrüstung und bei Ersatzteilen der Bundeswehr. Das Ziel, bis 2025 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu gehen, sei ambitioniert, weil es einen Wehretat von rund 60 Milliarden Euro entsprechen würde. Der Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul hatte zuvor allerdings gefordert, den Verteidigungsetat bereits bis 2021 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. “Damit sind wir immer noch von dem Nato-Ziel von zwei Prozent bis 2024 entfernt”, sagte der CDU-Außen- und Sicherheitspolitiker zu Reuters.

Die Nato-Staaten hatten sich 2014 verpflichtet, bis 2024 ihre Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent anzuheben. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Montag bei der Bundeswehr betont, dass angesichts der internationalen Krisen Verlässlichkeit besonders wichtig sei und man deshalb nicht so tun solle, als ob es den Beschluss von 2014 nicht gegeben habe.

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