May 3, 2018 / 6:14 AM / 6 months ago

SPD-Politiker Kahrs wirft von der Leyen Versagen vor

Acting German Defence Minister Ursula von der Leyen attends the weekly cabinet meeting at the Chancellery in Berlin, Germany, January 10, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Der koalitionsinterne Streit um mehr Geld für die Verteidigung eskaliert.

Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs warf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag im Deutschlandfunk Versagen vor. “Die Bundeswehr braucht mehr Geld”, sagte Kahrs, der auch Oberst der Reserve ist. “Dann muss man aber das Geld, das man kriegt, auch ausgeben können.” Von der Leyen habe wiederholt fast eine Milliarde Euro pro Jahr nicht ausgeben können, die ihr eigentlich zur Verfügung gestanden habe. Zur Frage, ob man von Missmanagement sprechen könne, sagte er: “Natürlich, das Ministerium funktioniert nicht.”

Kahrs reagierte auf die Kritik von der Leyens, die dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz nur unter Vorbehalt zugestimmt hatte, weil ihr Ressort darin angeblich nicht ausreichend berücksichtigt wurde. An dem Problem aber trägt laut Kahrs die Union maßgeblich Schuld. “Seit 2005 stellt die CDU/CSU die Minister. Dann fliegen die Flugzeuge nicht, die Panzer fahren nicht und die Schiffe fahren nicht.” Das liege daran, dass nicht ausreichend investiert worden sei beziehungsweise bereitgestellte Mittel dafür nicht genutzt würden. Dabei erhalte die Verteidigung in dieser Legislaturperiode 5,5 Milliarden Euro mehr. Ziel der Regierung bleibe weiterhin, sich dem Nato-Ziel eines Anteils der Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftsleistung von zwei Prozent zu nähern, aber eben nur schrittweise. “Wir gehen in die Richtung”, sagte Kahrs.

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