June 14, 2018 / 4:58 AM / 6 days ago

Merkel - Wehrausgaben werden in kommenden Jahren stetig steigen

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht von einer stetigen Erhöhung des Wehretats in den kommenden Jahren aus.

German Chancellor Angela Merkel speaks during a news conference with Belgium's Premier Charles Michel (not pictured) in Berlin, Germany June 13, 2018. REUTERS/Michele Tantussi

“Wir haben uns verpflichtet zu einer beständigen Steigerung unserer Verteidigungsausgaben”, sagte die Kanzlerin am Mittwochabend in Berlin. “Das wird sich in dem Haushalt 2018 widerspiegeln und auch in den Folgejahren, denke ich.” Nach der bisherigen Haushaltsplanung werden die deutschen Verteidigungsausgaben zwar bis 2019 auf 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Danach dürften sie nach früheren Angaben aus Regierungskreisen aber wieder sinken, falls es bei den bisherigen Eckwerten bleibt und sich die aktuellen Konjunkturprognosen bewahrheiten. Die SPD-Spitze lehnt eine weitere Aufstockung der Wehrausgaben bisher ab.

Die sogenannte Nato-Quote, die eine Steigerung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des BIP vorsieht, dürfte zum größten Streitpunkt beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Brüssel werden. Mekel hat eine Erhöhung der Wehrausgaben auf 1,5 Prozent bis 2025 angekündigt. US-Präsident Donald Trump pocht dagegen auf eine Steigerung auf mindestens zwei Prozent bis 2024.

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