June 3, 2018 / 10:10 AM / 5 months ago

Merkel schließt sich Macron-Plan für Interventionsarmee an

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu. “Ich stehe Präsident Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber”, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Eine solche Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur müsse aber in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst werden, fügte sie mit Blick auf die vereinbarte engere Zusammenarbeit der EU-Staaten (Pesco) hinzu. Bisher hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Beteiligung an Macrons Initiative abgelehnt, die der Präsident außerhalb der Pesco-Zusammenarbeit plante.

FILE PHOTO: French President Emmanuel Macron talks to German Chancellor Angela Merkel after being awarded Charlemagne Prize in Aachen, Germany May 10, 2018. Picture taken May 10, 2018. REUTERS/Wolfgang Rattay/File Photo

Damit öffnet Merkel die Tür für einen Kompromiss in einem Streitthema zwischen Deutschland und Frankreich. Macron reicht die Pesco-Zusammenarbeit nicht, die etwa eine engere Kooperation in der militärischen Logistik oder Beschaffung vorsieht. Er argumentiert, dass die EU über eine Truppe verfügen müsse, die schnell und planbar einsatzbereit ist. Dabei sucht er auch eine Zusammenarbeit mit Großbritannien, das im März 2019 aber aus der EU austritt. Großbritannien verfügt zusammen mit Frankreich über die schlagkräftigste Armee in Europa sowie über Atomwaffen. “Wir können ja eine solche Initiative für ein Land wie Großbritannien zusätzlich öffnen”, sagte Merkel nun in dem Interview.

Die Kanzlerin schränkte allerdings ein, dass die Bundeswehr eine sogenannte Parlamentsarmee bleiben solle, somit jeder Einsatz im Ausland stets vom Bundestag vorab gebilligt werden müsse. Eine solche Interventionsinitiative bedeute auch nicht, “dass wir bei jedem Einsatz dabei sind”.

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