May 9, 2014 / 5:29 AM / 6 years ago

Regierung nimmt IT-Projekt Herkules in Eigenregie

A member of the Bundeswehr, German armed forces, carries cardboard moving boxes out of the Labour Ministry to a car in Berlin December 17, 2013. REUTERS/Tobias Schwarz (GERMANY - Tags: POLITICS)

Berlin (Reuters) - Das Bundesverteidigungsministerium will die Zusammenarbeit mit Siemens und IBM bei der Bundeswehr-IT nach Angaben aus Bundestags-Haushaltskreisen vorerst nicht fortsetzen.

Einem vertraulichen Bericht zufolge will das Ministerium bis 2016 prüfen, wie die Zukunft des Milliardenprojekts “Herkules” aussehen solle, sagte ein Mitglied des Haushaltsausschusses der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstagabend. Erst dann wolle das Ministerium eine abschließende Entscheidung fällen. Da der Vertrag mit Siemens und IBM aber Ende 2016 auslaufe und die Vergabe eines derart großen Auftrages eine sehr lange Vorlaufzeit habe, werde der Betrieb der Bundeswehr-IT damit für mindestens ein Jahr ohne externe Partner direkt in der Verantwortung des Bundes liegen.

Grundsätzlich habe das Ministerium drei unterschiedliche Nachfolgelösungen geprüft, hieß es: Betrieb und Wartung der Bundeswehr-IT könnten in eine Behörde übergehen, als private GmbH unter dem Dach des Ministeriums angesiedelt werden oder es könnte wieder eine industrielle Beteiligung geben. Nach bisherigen Erkenntnissen sei die Behördenlösung unwirtschaftlich. Die In-House-GmbH liege mit leichten wirtschaftlichen Vorteilen gegenüber einer Industrie-Beteiligung vorn. Weil der finanzielle Unterschied zwischen den beiden letzteren Lösungen aber nur relativ gering sei, wolle das Ministerium die Frage noch einmal gründlicher prüfen. Wenn alle Anforderungen einbezogen würden, könne sich am Ende doch eine Teilprivatisierung als günstigste Lösung herausstellen. Die endgültige Entscheidung solle 2016 fallen.

Ein Problem des bisherigen Projekts war die mangelnde Flexibilität, da für jegliche Abweichung von den ursprünglichen Anforderungen Vertragsänderungen nötig wurden.

Im Falle einer In-House-Lösung wäre dies nicht mehr der Fall, sagte der Obmann der Grünen im Haushaltsausschuss, Tobias Lindner. Dies wäre zu begrüßen, da die Bundeswehr damit mehr Flexibilität erhalte. Ein großes Risiko bilde aber der Wegfall des derzeit durch die privaten Partner gestellten Personals. Die Bundeswehr müsse bis hin zur Geschäftsführung qualifizierte Fachkräfte ersetzen und neues Personal gewinnen. “Die Bundeswehr muss ein durchdachtes Konzept liefern, wie sie IT-Fachkräften künftig in einer In-House-Gesellschaft möglichst attraktive Arbeitsbedingungen bieten will”, forderte Lindner. “Dies muss sie bald machen, damit Personal möglichst gar nicht erst abwandert und während des Übergangs möglichst keine Lücken entstehen.”

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte, die Zusammenarbeit mit Siemens und IBM ende planmäßig Ende 2016. Für die Zeit danach gebe es verschiedene Lösungsansätze, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Das 1999 vom damaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping initiierte “Herkules”-Projekt startete 2007. Es war das größte gemeinsame Vorhaben von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft in Europa. Der Auftrag wurde auf zehn Jahre vergeben und war seinerzeit der größte Einzelauftrag von Siemens. Auf den Konzern entfiel ein Ordervolumen von rund 4,3 Milliarden Euro. Die gemeinsame Betreibergesellschaft BWI sollte an 1500 Standorten die nicht-militärischen IT-Systeme mit 140.000 PCs, 7000 Großrechnern, 300.000 Telefonen und 15.000 Handys aufrüsten. Siemens hat sich mittlerweile aber vom klassischen IT-Service verabschiedet und das Geschäft an die französische Atos Origin verkauft. Lediglich die “Herkules”-Spezialisten blieben beim Münchner Konzern.

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