July 3, 2018 / 4:43 PM / 5 months ago

Von der Leyen zeigt sich mit Aufstockung des Wehretats zufrieden

U.S. Defense Secretary Jim Mattis welcomes German Defense Minister Ursula von der Leyen to the Pentagon in Arlington, Virginia, U.S., June 20, 2018. REUTERS/Kevin Lamarque

Berlin (Reuters) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die geplante Aufstockung des Wehretats für 2019 begrüßt.

“Die Bundeswehr (...) braucht diese Investitionen, und insofern ist es gut, dass wir noch mal einen deutlichen Aufwuchs der Mittel für das Jahr 2019 haben”, sagte die Ministerin am Dienstagabend in Berlin. Die CDU-Politikerin verwies auf jahrzehntelange Einsparungen, die bei der Bundeswehr hohle Strukturen und einen großen Nachholbedarf hinterlassen hätten. Sie sei daher mit dem Haushalt 2019 sehr zufrieden. Das Kabinett will diesen am Freitag beschließen.

Aus Regierungskreisen war bekanntgeworden, dass der neue Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz für den Wehretat 2019 eine Steigerung um rund vier Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro vorsieht. Damit steigt die sogenannte Nato-Quote für die Verteidigungsausgaben auf 1,31 Prozent von 1,24 Prozent und sinkt danach bis 2022 wieder auf 1,23 Prozent. Damit muss sich die Bundesregierung auf weiteren Streit mit US-Präsident Donald Trump beim Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel einstellen. Trump wirft Deutschland immer wieder vor, viel zu wenig Geld für die Verteidigung auszugeben. Ursprünglich hatte die Bundesrepublik in der Nato zugesichert, die Militärausgaben in den kommenden Jahren in Richtung zwei Prozent zu erhöhen.

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