May 11, 2020 / 2:06 PM / 19 days ago

SPD will mit Branchen über Konjunkturhilfen beraten

SPD Party leader Norbert Walter Borjans looks on at the SPD headquarters in Berlin, Germany, February 24, 2020. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Die SPD sucht mit verschiedenen Branchen das Gespräch über ein Paket zur Konjunkturbelebung nach der Viruskrise.

Parteichef Norbert Walter-Borjans kündigte am Montag einen Branchendialog an, der mit der Automobilindustrie, Dienstleistern, der Gastronomie, der Grundstoffindustrie und dem Handwerk noch im Mai beginnen solle. Es gelte, “in einer ganzen Reihe von Branchen mitzuhelfen, so schnell wie möglich wieder Fahrt aufzunehmen”, sagte Walter-Borjans nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Konkrete Maßnahmen nannte er nicht.

Walter-Borjans will aber ausschließen, dass Firmen zur Steuervermeidung “ihre Gewinne in andere Oasen verschieben”, wenn sie staatliche Hilfen bekämen. Die Bundesregierung will Anfang Juni über Vorschläge zur Konjunkturbelebung entscheiden. Co-SPD-Chefin Saskia Esken sagte, bei der Konjunkturbelebung müsse auch die Frage beantwortet werden, “woher die Menschen das Geld nehmen sollen”, um etwa mehr Produkte nachzufragen. Es gehe daher auch um die Bekämpfung von Niedriglöhnen, um den gesetzlichen Mindestlohn und einen Familienbonus.

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