January 14, 2020 / 11:42 AM / 12 days ago

Sechs weitere VW-Manager im Dieselskandal angeklagt

Volkswagen logo is seen at the LA Auto Show in Los Angeles, California, U.S., November 20, 2019. REUTERS/Lucy Nicholson

Hamburg (Reuters) - Im Dieselskandal von Volkswagen hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig sechs weitere Manager des Autobauers angeklagt.

Den damaligen Führungskräften unterhalb des Vorstands werde Betrug in einem besonders schweren Fall, mittelbare Falschbeurkundung sowie Steuerhinterziehung vorgeworfen, teilten die Strafverfolger am Dienstag mit. Die Beschuldigten seien maßgeblich dafür verantwortlich, dass Behörden und Kunden in Europa und den USA zwischen November 2006 und September 2015 durch eine illegale Software über die Abgaswerte von Dieselautos getäuscht worden seien. Um wen es sich im Einzelnen handelt und ob die Beschuldigten noch bei VW arbeiten, sagte die Staatsanwaltschaft nicht.

VW lehnte eine Stellungnahme ab: “Die nun bekannt gewordene Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegenüber weiteren Beschuldigten stehen im Zusammenhang mit individuellen Ermittlungen gegen Einzelpersonen, zu denen sich die Volkswagen AG nicht äußert.” Drei Beschuldigten wirft die Staatsanwaltschaft täterschaftliches Handeln vor, drei weitere sind wegen Beihilfe angeklagt. Die 876 Seiten starke Anklageschrift und die dazugehörigen Ermittlungsakten seien dem Landgericht Braunschweig übergeben worden. Die dort zuständige Wirtschaftsstrafkammer prüft zunächst die Zulassung der Anklage.

Bereits im April vergangenen Jahres hatten die Ermittler gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn und vier weitere Personen wegen Betrugs und unlauteren Wettbewerbs Anklage erhoben. Insgesamt müssen sich damit wegen der Software-Manipulation elf Personen wohl vor Gericht verantworten. Gegen 32 weitere Beschuldigte werde noch ermittelt, erklärte die Staatsanwaltschaft. Wegen Marktmanipulation sind außerdem Winterkorn, der amtierende VW-Chef Herbert Diess und der frühere Finanzvorstand und jetzige Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch angeklagt. Dabei geht es um den Vorwurf, dass die drei Konzernlenker die Anleger vorsätzlich zu spät über die aus der Aufdeckung der Diesel-Manipulationen resultierenden Zahlungsverpflichtungen des Konzerns in Milliardenhöhe informiert hat. Alle drei Manager weisen die Vorwürfe zurück.

Der Wolfsburger Konzern hatte im September 2015 zugegeben, millionenfach Diesel-Abgaswerte durch eine spezielle Software manipuliert zu haben. Diese sorgt dafür, dass Diesel-Autos die Stickoxidgrenzwerte auf dem Prüfstand einhalten, auf der Straße aber ein Vielfaches mehr von dem giftigen Abgasen ausstoßen. Die Aufarbeitung des Skandals hat VW bislang mehr als 30 Milliarden Euro gekostet.

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