October 16, 2018 / 1:17 PM / a month ago

Seehofer zeigt sich offen für personelle Konsequenzen

German Interior Minister and Christian Social Union (CSU) leader Horst Seehofer gestures as he speaks to the media after Bavaria election loss, in Berlin, Germany, October 16, 2018. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - CSU-Chef Horst Seehofer zeigt sich offen für personelle Konsequenzen nach dem Debakel für seine Partei bei der Bayernwahl und räumt zugleich eigene Fehler bei Stil und Ton in der großen Koalition ein.

Die Analyse sei angekündigt und werde auch kommen, “mit all den Entscheidungen die dann notwendig sind”, sagte Seehofer am Dienstag in Berlin. Er sei bereit, über personelle Fragen zu diskutieren. Die Konsequenzen würden nicht leicht, sondern im Gegenteil echt schwer. Seehofer sagte, er vermute, dass ein Parteitag für die Wahlanalyse richtige Instrument wäre. Dies sei aber noch nicht entschieden. Der Zeitrahmen der Analyse sei ab 12. November - dem letzten Tag zur Wahl des Ministerpräsidenten - bis zur ersten oder zweiten Dezemberwoche.

Seehofer bekräftigte den Zeitplan, zunächst die Regierungsbildung in Bayern abzuwarten. Es gehe letztlich um Stabilität und daher dürfe man jetzt keine Ursachen für Instabilität setzen.

Seehofer sagte zum Regierungsbündnis in Berlin: “Wir wollen diese große Koalition. Wir wollen, dass sie erfolgreich arbeitet und wir wollen da konstruktiv mitwirken.” Dies bedeute nicht, dass es keine Diskussionen mehr geben dürfe.

Seehofer verteidigte seine Haltung beim Thema Zurückweisungen an den Grenzen, die zu einem Koalitionsstreit im Sommer geführt haben. Die Sache sei “nach wie vor richtig”. Über Stil und Ton müsse man aber als Politiker immer bereit sein zu reden. Da sei “durchaus Kritikwürdiges dabei gewesen”. Er sei sicher, dass er diese Stilfragen auch dauerhaft durchhalte.

Seehofer sagte, er habe schon drei Mal seinen Rücktritt vom Parteivorsitz angeboten. Das erste Mal sei nach der Bundestagswahl gewesen, das zweite Mal vor dem Parteitag in Nürnberg bei seiner Wiederwahl. Dies sei “individuell” geschehen, “gegenüber dem, der es machen sollte”. Das dritte Mal war bei einer nächtlichen Sondersitzung des Parteivorstands im Streit über die Zurückweisungen und war Anfang Juli auch öffentlich bekannt geworden.

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