October 28, 2019 / 11:46 AM / 20 days ago

Thüringer SPD hält Minderheitsregierung für möglich

Germany's Social Democrats (SPD) top candidate in Thuringia elections Wolfgang Tiefensee attends a news conference in Berlin October 28, 2019. REUTERS/Christian Mang

Berlin (Reuters) - Nach der Landtagswahl in Thüringen sieht die SPD in einer Minderheitsregierung eine von mehreren Möglichkeiten.

“In dem Moment, wo es eine Tolerierung gibt, die fest ist, ist so was auch eine der unterschiedlichen Varianten”, sagte der thüringische SPD-Chef und Spitzenkandidat, Wolfgang Tiefensee, am Montag in Berlin. Es müsse stabile Regierungsverhältnisse geben.

Tiefensee formulierte für seine Partei den Anspruch, weiter an der Regierung beteiligt zu sein: Es tue dem Land gut, wenn die SPD weiter regiere. Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte die bisherige Regierungskoalition aus Linken, SPD und Grünen ihre Mehrheit verloren. Die Linke unter Ministerpräsident Bodo Ramelow legte aber zu und wurde klar stärkste Fraktion.

Tiefensee verwies darauf, dass viel nun von den Gesprächen Ramelows mit CDU und FDP abhänge, die vor der Wahl ein Bündnis mit der Linken ausgeschlossen hatten. Ein rot-schwarzes Bündnis unter Führung Ramelows hätte im Landtag eine klare Mehrheit, aber auch ein Koalition aus Linke, SPD, Grünen und FDP käme auf eine ausreichende Stimmenzahl. Tiefensee wies aber darauf hin, dass die FDP laut vorläufigem amtlichen Endergebnis die Fünf-Prozent-Hürde nur mit fünf Stimmen übersprungen habe. Da werde sicherlich “nochmal sehr gründlich nachgeschaut”.

SPD-Parteichefin Malu Dreyer räumte in Berlin ein, dass ihre Partei noch kein Rezept gefunden habe, um den Zuwachs der AfD im Osten zu stoppen. “Der Schock sitzt auch heute Morgen noch tief über das AfD-Ergebnis”, sagte Dreyer. Für die AfD habe mit Björn Höcke “ein Faschist an der Spitze der Liste” gestanden. Die AfD hatte ihren Wähleranteil nahe verdoppelt auf 23,4 Prozent und wurde damit vor der CDU zweitstärkste Fraktion.

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