October 15, 2018 / 10:39 AM / a month ago

Nahles - Verbleib in Koalition entscheidet sich nicht jetzt

Leader of Social Democratic Party (SPD) Andrea Nahles attends a news conference after Bavaria state election, in Berlin, Germany, October 15, 2018. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - SPD-Chefin Andrea Nahles will keine Bedingungen für den Verbleib in der großen Koalition nennen.

“Rote Linien jetzt zu definieren, das halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt”, sagte Nahles am Montag in Berlin. “Die Frage, ob diese große Koalition funktioniert auch im Sinne dessen, was wir gemeinsam verabredet haben im Rahmen des Koalitionsvertrags, entscheidet sich nicht alleine vom Ergebnis - so schmerzlich es ist - einer Landtagswahl”, betonte sie. Die Funktionsfähigkeit des Bündnisses werde sich in den nächsten Monaten erweisen. Es gehe auch darum, wie weit die SPD ihre Themen durchsetzen könne.

Die SPD müsse sich auch vom Ballast der Vergangenheit befreien und etwa die Frage beantworten, was nach Hartz IV komme.

Einen Rücktritt von CSU-Chef Horst Seehofer wollte Nahles nicht fordern. Das Wahlergebnis zeige aber, dass sich der “ganze Stil der Zusammenarbeit” ändern müsse. Sie hoffe, dass dies als Botschaft verstanden werde, denn auch das Ergebnis der CSU sei ja sehr schlecht gewesen. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen sagte dagegen mit Blick auf Seehofer: “Ein solcher Mann ist für mich in Bayern nicht mehr tragbar.” Seehofer spalte das Land, anstatt es zusammenzuführen.

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