30. August 2017 / 06:26 / vor einem Monat

Heil - Große Teile der Linken nicht koalitionsfähig

Secretary General of the Social Democratic Party (SPD) Hubertus Heil speaks during an interview with Reuters in Berlin, Germany August 11, 2017. REUTERS/Joachim Herrmann

Berlin (Reuters) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stuft größere Teile der Linkspartei als “weder regierungswillig noch koalitionsfähig” ein.

Die Linke sei eine tief gespaltene Partei, sagte Heil der Zeitung “Die Welt” vom Mittwoch. Seine Partei führe keinen Koalitionswahlkampf. Wer mit der SPD ein Regierungsbündnis eingehen wolle, müsse sich inhaltlich auf die Sozialdemokraten zubewegen und in der Lage sein, verantwortlich zu regieren. Auf die Frage, warum er eine Koalition mit der Linkspartei nicht kategorisch ausschließe, antwortete er: “Wir konzentrieren uns in diesem Wahlkampf nicht auf andere Parteien.” Es gebe in der Linken konstruktive Kräfte, “aber eben auch Leute wie Frau Wagenknecht, die ich nicht für regierungsfähig halte”.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die SPD am Dienstag für eine fehlende Abgrenzung von der Linkspartei und die Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene kritisiert. “Wir sagen klar: Keine Koalition mit der AfD und keine Koalition mit den Linken”, sagte die CDU-Vorsitzende auf einer Wahlveranstaltung im sachsen-anhaltinischen Bitterfeld-Wolfen. “Die Sozialdemokraten lassen diese Klarheit vermissen.” Zwar schlössen die Sozialdemokraten ein Bündnis mit der AfD aus. “Aber zur Linken sagen sie nichts.”

Die Forderung nach einer Absage etwaiger rot-rot-grüner Bündnisse hatte die CDU auch vor den zurückliegenden Landtagswahlen erhoben.

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