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VORSCHAU-Am Sonntag wird gewählt - aber was?
September 22, 2017 / 2:20 PM / in 3 months

VORSCHAU-Am Sonntag wird gewählt - aber was?

Berlin (Reuters) - Nach vier Jahren einer großen Koalition aus CDU, CSU und SPD entscheiden die Wähler in Deutschland am Sonntag über die Zusammensetzung des 19. Deutschen Bundestages.

Original voting papers for Germany's general election are pictured at the town hall of Hanau, Germany, September 22, 2017. REUTERS/Kai Pfaffenbach

Die rund 61,5 Millionen Wahlberechtigten können unter bundesweit 42 Parteien und 4828 Bewerbern auswählen. Welche Regierung sie bekommen, ist offen. Nach den Umfragen dürfte die Union unter Kanzlerin Angela Merkel allerdings erneut mit Abstand stärkste Fraktion werden. Im neuen Parlament werden voraussichtlich durch die Rückkehr der FDP und den erstmaligen Einzug der rechtspopulistischen AfD sechs statt bisher vier Fraktionen vertreten sein. Die Abgeordnetenzahl könnte von 630 auf bis zu etwa 700 steigen.

Als Regierungspartner für die Union kämen nach den letzten Umfragen rechnerisch die SPD in einer großen Koalition oder FDP und Grüne in einem Dreier-Bündnis infrage, das als Jamaika-Koalition bezeichnet wird. FDP und Grüne haben zwar auf eine Koalitionsaussage verzichtet. Sie hoffen aber darauf, auf den letzten Metern noch zuzulegen, um genügend Gewicht als alleiniger Partner für die Union auf die Waage zu bringen. Für die Linke ist eine Regierungsbeteiligung nicht in Sicht, da eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken in den Umfragen rechnerisch weit von einer Mehrheit entfernt ist. Hoffnungen auf den dritten Platz macht sich wie alle kleineren Parteien auch die AfD.

PARLAMENT KÖNNTE AUF BIS ZU 700 MANDATE WACHSEN

Dem Bundestag werden weitaus mehr Abgeordnete aus sieben Parteien (CDU und CSU bilden in der Regel eine Fraktion) angehören als die vorgesehenen 598. Schätzungen gehen von 660 bis etwa 700 aus. Grund sind die Überhang- und Ausgleichmandate.

Gewählt werden in 299 Wahlkreisen ebenso viele Direktkandidaten. Weitere 299 Abgeordnete ziehen entsprechend dem Wähleranteil der Parteien über Listen in das Parlament ein, sofern ihre Partei bundesweit über fünf Prozent der Stimmen oder mindestens drei Direktmandate erringt. Erhält eine Partei mehr Direktmandate als ihr nach ihrem Wähleranteil insgesamt an Sitzen zustehen, gibt es Überhang- und Ausgleichmandate, um das von den Wählern gewollte Kräfteverhältnis abzubilden. Im amtierenden Bundestag kamen CDU und CSU auf 234 Direktmandate, SPD auf 58, Die Linke auf vier und die Grünen auf eins.

UMFRAGEN SIND KEINE PROGNOSEN - WAHLERGEBNIS KANN ABWEICHEN

Das Wahlergebnis kann auch anders ausfallen als die Umfragen erwarten lassen. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 legte die Union stärker als in den Umfragen ermittelt um fast acht Prozentpunkte auf 41,5 Prozent zu. Die SPD verbesserte sich gegenüber 2009 zwar leicht, blieb mit 25,7 Prozent aber hinter ihren Umfragewerten zurück. Auch die Grünen schnitten mit 8,4 Prozent schlechter ab als in den Umfragen, während die Linke mit 8,6 Prozent im Rahmen der Erwartungen blieb. Die FDP verlor stärker als erwartet und scheiterte mit 4,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde, ebenso wie die damalige AfD mit 4,7 Prozent.

Der daraus resultierende amtierende Bundestag zählte 630 Abgeordnete (CDU/CSU 309; SPD 193; Die Linke 64; Bündnis 90/Die Grünen 63; fraktionslos eine frühere CDU-Abgeordnete).

Bei Wahlbeteiligung und Briefwahl gehen Experten von einem Anstieg aus. Die Wahlbeteiligung hatte 2013 mit 71,5 Prozent nur knapp das Allzeittief von 70,8 Prozent bei einer Bundestagswahl im Jahr 2009 übertroffen. Er glaube aber nicht, dass die Wahlbeteiligung “allzu stark” zunehmen werde, sagte Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen dem ZDF. Ein Rekord zeichnet sich bei der Briefwahl ab, die 2013 24,3 Prozent der Wähler genutzt hatten.

SPD KÄMPFT GEGEN SCHLECHTESTES ERGEBNIS ÜBERHAUPT

Die jüngsten Umfragen wurden am Donnerstagabend (ZDF-Politbarometer) und am Freitagmittag (stern-RTL-Wahltrend) veröffentlicht. Darin bestätigte sich der Trend, dass die SPD weiter verliert, die Union stabil in den Umfragen ist und die AfD weiter zulegt. Beide Umfragen sind aber nur Momentaufnahmen der politischen Stimmung am Tag der Befragung und keine Vorhersagen des Wahlergebnisses.

In den Umfragen für ZDF (Forschungsgruppe Wahlen - FGW) und stern-RTL (Forsa) kommt die Union auf 36 Prozent. Für Merkels Herausforderer Martin Schulz und dessen SPD geht es demnach darum, nicht unter das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit von 23,0 Prozent aus dem 2009 zurückzufallen. In den beiden Umfragen liegt die SPD bei 21,5 bis 22 Prozent. Drittstärkste Kraft wäre die AfD mit elf Prozent. Ihr folgt die FDP zehn Prozent (Forsa: 9,5 Prozent). Gleichauf mir ihr oder folgen würde die Linke (8,5 Prozent FGW und 9,5 Prozent Forsa). Die Grünen rangieren zwischen acht und sieben Prozent.

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