May 11, 2015 / 1:48 PM / 5 years ago

Parteien beraten über Konsequenzen aus niedriger Wahlbeteiligung

People look at a screen showing exit polls in the media center after the first exit polls of a regional election in the city-state of Bremen, Germany, May 10, 2015. REUTERS/Morris Mac Matzen

Berlin (Reuters) - Die Parteien wollen in Kürze gemeinsam über Möglichkeiten zur Verbesserung der Wahlbeteiligung beraten.

Anfang Juni werde es ein Treffen mit ihren Amtskollegen der anderen Parteien geben, kündigte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin an. Bislang habe sie über das Thema mit den Generalsekretären von CDU und CSU gesprochen. Bei dem Treffen solle ausgelotet werden, ob bis Jahresende gemeinsame Vorschläge möglich seien. Gegebenfalls könne auch eine öffentliche Anhörung stattfinden.

Die Wähler müssten in der Möglichkeit zur Wahl in der Demokratie wieder einen Wert erkennen, sagte Fahimi. Um die Wahlbeteiligung zu steigern, dürfe es keine Denkverbote geben. Die SPD hatte nach schwedischem Vorbild unter anderem mehrere Wahltage oder gar eine Wahlwoche ins Gespräch gebracht. Fahimi sagte, zumindest müssten die Wahllokale ein ganzes Wochenende über geöffnet sein. Auch müsse über Ämter und Schulen hinaus an anderen öffentlichen Orten die Möglichkeit bestehen, die Stimme abzugeben. Die Wahlen müssten mehr in den Alltag der Menschen gebracht werden. Auch einer öffentlichen Debatte über eine Wahlpflicht stehe sie offen gegenüber, sagte Fahimi.

In Bremen lag die Wahlbeteiligung am Sonntag mit rund 50 Prozent so niedrig wie noch nie bei einer Landtagswahl in Westdeutschland.

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