for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Inlandsnachrichten

Laschet sieht durch NRW-Wahl Kurs bestätigt - SPD sackt ab

Düsseldorf/Berlin (Reuters) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet will mit dem Ergebnis der NRW-Kommunalwahlen auch im Ringen um den Posten des künftigen CDU-Parteichefs punkten.

North Rhine-Westphalia's State Premier Armin Laschet takes off his face mask as he arrives for a family photo prior to a North Rhine-Westphalian cabinet meeting in Duesseldorf, Germany, August 18, 2020. Sascha Schuermann/Pool via REUTERS

Es stimme zwar, dass vor allem die lokalen CDU-Kandidaten bei den Kommunalwahlen am Sonntag gewonnen hätten, sagte Laschet am Sonntagabend im WDR mit Blick auf die überschaubaren Verluste der CDU. “Dass der Kurs der Mitte richtig ist, das versteht jetzt möglicherweise auch jeder in der CDU, fügte er aber mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag im Dezember hinzu. Dort strebt Laschet das Amt des CDU-Vorsitzenden an und konkurriert dabei mit Friedrich Merz und Norbert Röttgen.

Bei der Kommunalwahl hat die CDU zwar Stimmen verloren, blieb aber mit Abstand stärkste Kraft. Die Christdemokraten kamen dem WDR zufolge am Sonntag laut Hochrechnung von infratest dimap auf 35,7 Prozent - 1,8 Punkte weniger als 2014. Die SPD stürzte weiter ab, während die Grünen kräftig zulegen konnten.

Laschets Umfragewerte waren während der Corona-Krise zeitweise gesunken. Von Rückenwind durch das Ergebnis der Kommunalwahl wollte er zwar nicht sprechen. Der Sieg gebühre den Akteuren vor Ort. Die Delegierten des CDU-Parteitages würden im Dezember aber schon darauf schauen, wie geschlossen der größte CDU-Landesverband sei und dass er Wahlen gewinnen könne.

KONKURRENT MERZ WARNT VOR SCHWÄCHEN

Merz warnte dagegen davor, falsche Schlüsse aus dem Ergebnis der Kommunalwahlen zu ziehen. Trotz des Erfolges dürfe die CDU ihre “Schwächen nicht übersehen”, sagte der frühere Vorsitzende der Unionsfraktion der “Funke Mediengruppe”. Auch Röttgen als dritter Kandidat verwies auf Schwächen. Er freue sich über das landesweit gute Wahlergebnis der NRW-CDU, twitterte er . Man habe aber Defizite bei jungen Wählern, in den Groß- und Unistädten”.

Für die Sozialdemokraten ging es wenige Wochen nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten bergab. Die SPD verlor in ihrer früheren Hochburg 8,1 Punkte und kam noch auf 23,3 Prozent. Parteichef Norbert Walter-Borjans sieht seine Partei gleichwohl auf dem Weg der Besserung. “Ich erkläre erstmal, dass wir ein tiefes Tal durchschritten haben”, sagte er im WDR. Der Tiefpunkt sei die Europawahl gewesen, bei der die SPD nur 19 Prozent erzielt habe und damit hinter den Grünen gelegen habe. In den Prognosen der vergangenen Wochen sei bei der Kommunalwahl ein ähnliches Ergebnis erwartet worden. “Insofern kann ich jetzt bei allem Schmerz, dass wir über sieben Prozent verloren haben, erstmal nicht von Enttäuschung reden, sondern wir haben eine Trendwende.”

Größte Gewinner waren die Grünen. Sie legten 6,4 Punkte auf 18,1 Prozent zu. Die FDP schnitt mit 5,5 Prozent um 0,8 Punkte besser ab als zuletzt, die Linke verlor 1,2 Punkte auf 3,2 Prozent. Die AfD verbesserte sich um 2,8 Zähler auf 5,4 Prozent.

STICHWAHLEN

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in den großen NRW-Städten Köln, Dortmund und Düsseldorf zeichnete sich eine Stichwahl in zwei Wochen ab. So habe in Köln Oberbürgermeisterin Henriette Reker ihr Ziel einer Wiederwahl im ersten Wahlgang verfehlt. Sie fuhr 44,9 Prozent der Stimmen ein, ihr schärfster Konkurrent Andreas Kossiski (SPD) kam auf 26,9 Prozent.

Es war die erste Wahl unter den Bedingungen der Corona-Krise. In den Wahllokalen und den Schlangen davor galt Maskenpflicht. Die Wahlbeteiligung lag laut WDR mit 51,5 Prozent um 1,5 Punkte über der Wahl 2014.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up