August 31, 2018 / 6:12 AM / 3 months ago

CSU-Politiker Weber läuft sich für Juncker-Nachfolge warm

Manfred Weber, Chairman of the European People Party (EPP), take part in a summit of the party in St Julian's, Malta, March 30, 2017. REUTERS/Darrin Zammit Lupi

Berlin/Accra (Reuters) - Kurz vor Beginn des Rennens um die Spitzenkandidatur bei der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl gibt es offenbar Bewegung: Vize-CSU-Chef Manfred Weber hat nach Angaben des “Spiegel” vor Parteifreunden erklärt, er wolle für den Posten des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) und damit mutmaßlich auch für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten kandidieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bei einem Treffen mit Weber am Dienstag keine grundsätzlichen Einwände gegen die Kandidatur vorgebracht. Weber, Fraktionschef der EVP im Europaparlament, führe derzeit zudem zahlreiche Gespräche mit christdemokratischen und konservativen Parteiführern in der EU, um seine Chancen auszuloten. Mit Blick auf andere Berichte, nach denen Merkel Weber bereits ihre Unterstützung zugesagt habe, verwies Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend auf eine Bemerkung der Kanzlerin vor wenigen Tagen. Darin hatte Merkel gesagt, dass es zu früh für eine Festlegung sei.

Die Kandidatur Webers, der Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist, war seit Monaten erwartet worden. CDU-Chefin Merkel hatte vergangene Woche darauf verwiesen, dass erst am 7. September überhaupt die Bewerbungsfrist für den EVP-Spitzenkandidaten beginnt. Eine Entscheidung soll im Oktober fallen, es wird mit Gegenkandidaten wie etwa dem früheren finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb oder möglicherweise den EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier gerechnet. Da das Europäische Parlament nur einen der Spitzenkandidaten bei der Europawahl zum Kommissionspräsidenten wählen will und die EVP bei den Wahlen im Mai 2019 mutmaßlich wieder stärkste Fraktion wird, wird dem konservativen Spitzenkandidaten eine große Chance auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker zugemessen.

“Das heißt, da sind überhaupt keine Entscheidungen gefallen”, hatte Merkel allerdings zu ihren Präferenzen gesagt. Zu Spekulationen, dass sie lieber einen deutschen EU-Kommissionspräsidenten als einen deutschen EZB-Präsidenten sehe, hatte die Kanzlerin hinzugefügt: “Ich kann also keinerlei Wünsche bestätigen, die ich habe, sondern wir werden die Entwicklung abwarten und dann schauen, wie sich die deutschen Positionen entwickeln.”

Zwischenzeitlich waren auch Spekulationen zurückgewiesen worden, die CDU-Chefin könnte Wirtschaftsminister Peter Altmaier oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) ins Rennen schicken - dies gilt in Unionskreisen als ein denkbarer Affront gegen den CSU-Politiker Weber. EU-Kommissar Günther Oettinger sagte dem “Spiegel”, Weber sei im Unionsstreit über die Migrationspolitik nicht die treibende Kraft auf CSU-Seite gewesen. “Er steht ganz sicher für europäische Lösungen in der Migrationsfrage, genau wie die Kanzlerin.” Der Chef der Unions-Europaabgeordneten, Daniel Caspary (CDU), sagte, er werbe bei seinen Parteifreunden dafür, Webers Kandidatur zu unterstützen.

Auch der “Focus” berichtet, dass Weber bei der Europawahl im Mai 2019 als EVP-Spitzenkandidat antrete. Diese Entscheidung habe Merkel in dieser Woche nach Rücksprache mit führenden Unionspolitikern und dem EVP-Vorsitzenden Josph Daul getroffen. Daul sei am Dienstag in Berlin gewesen, um mit Merkel die Personalfragen abzustimmen. Auch die “Passauer Neue Presse” berichtet, Merkel unterstütze Webers Kandidatur und habe dies in dieser Woche in einem Gespräch mit Daul deutlich gemacht.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below