for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Inlandsnachrichten

Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss kommt erst Ende Juni

Berlin (Reuters) - Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Aufklärungsdrohne Euro Hawk wird erst Ende Juni eingesetzt.

Die Bundestagsfraktionen einigten sich am Mittwoch nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, darauf, dass die Opposition den Ausschuss erst in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause beantragen wird.

Der Ausschuss soll aus Sicht der Opposition vor allem klären, wann Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vom Scheitern des Projekts erfahren hat und ob das Ministerium trotz dieses Wissens über Monate die weitere Finanzierung betrieben hat. Die Regierungsfraktionen wollen einen möglichst umfassenden Untersuchungsauftrag, der bis zum Start des Euro-Hawk-Projekts 2001 unter der damaligen rotgrünen Regierung zurückgehen soll. Die SPD biete der Koalition an, sich mit Rot-Grün bis zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses am 26. Juni auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag zu verständigen, sagte Oppermann. Der Grünen-Verteidigungspolitik Omid Nouripour sagte Reuters, dann sollten bereits die Beweisanträge und Zeugenlisten vorliegen. Bis zur geplanten Sondersitzung des Bundestages Anfang September werde zumindest ein Zwischenbericht vorliegen, sagte Oppermann.

Anders als geplant trat der Minister am Mittwoch nicht im Verteidigungsausschuss auf, der das Thema Euro Hawk von der Tagesordnung genommen hatte. Das Ministerium wies am Mittwoch einen Bericht der “Süddeutschen Zeitung” zurück, dass de Maiziere bereits im Dezember 2012 vom Scheitern des Projekts gewusst habe. Die Zeitung hatte über einen Vermerk für den Minister berichtet, in dem es heißt, dass “die Beauftragung einer Euro-Hawk-Serie mit einem hohen finanziellen und in Teilen technischen Risiko verbunden” sei. Es fehle die “Grundlage” für die Beschaffung. Das Ministerium verwies darauf, dass dies kein Widerspruch zu früheren Aussagen des Ministers sei. Aus der Vorlage gehe hervor, dass die Probleme als “lösbar” geschildert worden seien.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up