November 2, 2018 / 8:01 AM / in 16 days

Kampf gegen Abschiedsgedanken - Merkel in der Ukraine

German Chancellor Angela Merkel arrives for a meeting with Ukrainian Prime Minister Volodymyr Groysman in Kiev, Ukraine November 1, 2018. Sergey Dolzhenko/Pool via REUTERS

- von Andreas Rinke

Kiew (Reuters) - Als Angela Merkel vor dem Marienpalast in Kiew die ukrainische Ehrengarde abschreitet und ihnen ein “Ich grüße die Soldaten” auf ukrainisch zuschmettert, wirkt alles wie immer.

Unzählige Male ist die Kanzlerin in ihren 13 Jahren Amtszeit auf ihren Reisen mit militärischen Ehren empfangen worden. Aber Kiew ist dennoch eine Premiere - weil es der erste Auslandsbesuch nach ihrem angekündigten Teilrückzug ist. Und auch wenn Merkel die enge Abfolge an Gespräche mit dem Präsidenten, Ministerpräsidenten, Parlamentariern und Studenten routiniert abspult wie immer, schwingt etwas Neues mit - ein Hauch von Abschied.

Dabei ist gerade die Ukraine ein sensibler Punkt für die deutsche Politik - nicht nur, weil sich auch Gastgeber Petro Poroschenko angesichts der Präsidentschaftswahlen im März auf sein politisches Ende einstellen muss. Der Ukraine-Russland-Konflikt ist auch einer der zentralen Marksteine in Merkels außenpolitischer Agenda - weshalb in Kiew die Frage im Raum steht, was davon nach Ende ihrer Kanzlerschaft bleibt. Denn 2014 hatte sie – zusammen mit Frankreichs Präsident Francois Hollande und Außenminister Frank-Walter Steinmeier – die Präsidenten Russlands und der Ukraine in einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon zum Minsker Friedensprozess geführt. Erstmals hatte Deutschland und nicht etwa die USA dabei die Führung bei einer Konfliktlösung übernommen – und neues Selbstbewusstsein demonstriert. In den vergangenen Jahren war gerade Merkel auch so etwas wie “Patronin” des Abkommens geworden und hat viel Zeit in immer neue Anläufe für eine Deeskalation des Konflikts an der europäischen Ostgrenze investiert.

Das Minsker Abkommen hat zwar einen offenen Krieg beider Länder verhindert, aber nicht den schwelenden Konflikt in der Ostukraine beseitigt, der jede Woche neue Opfer fordert. Auch am Donnerstag bespricht Merkel mit Poroschenko bei ihrer eintägigen Visite, wieso die Ukraine und die prorussischen Separatisten bei einer politischen Lösung einfach nicht weiter kommen. Jetzt wollen die Separatisten am 11. November sogar Kommunalwahlen in den Gebieten Donezk und Luhansk abhalten, was die Abspaltung von der Ukraine weiter vertiefen würde.

Man komme nur “millimeterweise” voran, lautet die ernüchternde Bilanz Merkels in Kiew, als sie neben Poroschenko im prunkvollen Marienpalast steht. Aber Politik funktioniert für sie ohnehin meist als langsamer, oft mühsamer Prozess - bei dem man immer dennoch seinen Punkt machen und seien Überzeugungen verteidigen müsse. Die Bundesregierung werde also weiter an der Seite Kiews stehen, betont sie. Und prompt fordert Merkel auch in Kiew wieder die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland.

Wie wichtig das den mit ständigen Wirtschaftsproblemen und dem übermächtigen östlichen Nachbarn Russland kämpfenden Ukrainern ist, macht Poroschenko deutlich. Denn Deutschland gilt - neben dem kleineren Polen - als der treueste Unterstützer des Landes in Europa. Und Merkel enttäuscht ihn nicht. Sie kündigt weitere 85 Millionen Euro Hilfe für die Berufsbildung an. Die Ukraine brauche ein “Wachstumswunder”, sagt Ministerpräsident Wolodimir Groisman wenig später - und da könne eigentlich nur Deutschland helfen. Der Rektor der Schewtschenko-Universität, Leonid Huberskiyi, nennt sie wenig später sogar einen der wichtigsten Politiker der heutigen Zeit.

Umso größer aber ist die Sorge, dass das deutsche Ukraine-Engagement nach dem Abgang Merkels erlahmen könnte. Schon der französische Präsident Emmanuel Macron sieht das Minsker Abkommen nicht mehr als so wichtig an wie sein Vorgänger Francois Hollande. Und in der EU sägen prorussische, rechtspopulistische Kräfte etwa in Italien oder Österreich an den EU-Sanktionen gegen Russland. Poroschenko wünscht Merkel jedenfalls “noch lange Jahre” in der Politik in Deutschland und Europa. Die Kanzlerin selbst will sich lieber erst gar nicht mit der Frage der Endlichkeit ihrer Amtszeit und den Folgen beschäftigen. Sie verzieht nur das Gesicht, als sie gefragt wird, wer von beiden eigentlich länger im Amt sein werde – sie oder Poroschenko. “Zu meinen eigenen Perspektiven habe ich ja ausführlich Stellung genommen”, sagt sie nur.

Dann kehrt sie zurück zu dem, was sie immer auf Auslandsreisen versucht: Botschaften durch Akzente im Besuchsprogramm zu setzen. Also besucht sie die Dezentralisierungs-Einrichtung U-Lead, weil sie die zu starke Zentralisierung der Ukraine neben dem sehr hohen Staatsanteil in der Wirtschaft und die Korruption für die zentralen Probleme in der Ukraine hält. Also nimmt sie sich in der überfüllten Aula der Schewtschenko-Universität noch eine knappe Stunde Zeit, um zumindest einigen Studenten Fragen zu beantworten - und ihre politische Philosophie an die nächste Generation weiterzugeben. Auch hier wird sie nach den Folgen ihres politischen Abganges befragt, die Merkel herunterspielt. Als sie von einer jungen Studentin gefragt wird, wie sie eigentlich ihre Träume verwirklicht habe, liefert die Kanzlerin eine ihrer typischen “Wir schaffen das”-Antworten: “Ich kann Ihnen nur empfehlen, trotz aller Schwierigkeiten positiv zu denken.”

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